Stellungnahme der CDU-Kreistagsfraktion SÜW: Schweitzer springt auf bereits fahrenden Zug
2. Mai 2014
Stellungnahme der CDU-Kreistagsfraktion SÜW zum Vorschlag von Alexander Schweitzer zum runden Tisch für das Kreisaltenpflegeheim in Bad Bergzabern
(Bericht in der RHEINPFALZ am 30.04.2014)
Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass Alexander Schweitzer die Vorschläge und Initiativen der CDU aus dem vergangenen Jahr unterstützt und somit auf einen schon längst fahrenden Zug aufspringt und meint diese „Neuigkeit“ in einer Pressemitteilung der Öffentlichkeit bekannt geben zu müssen. Dietmar Seefeldt verweist auf zwei Kreistagssitzungen im vergangenen Jahr. Bereits in der Juni-Sitzung (24.06.2013) hatte CDU-Kreistagsmitglied Elmar Weiller gefordert, die Stadt Bad Bergzabern und die betroffenen Akteure in die Gespräche über die Zukunft des Kreisaltenpflegeheims konstruktiv einzubeziehen, so dass der von Herrn Schweitzer nun vorgeschlagene runde Tisch wahrlich nichts „Neues“ ist.
Stellungnahme der CDU-Kreistagsfraktion SÜW zum Vorschlag von Alexander Schweitzer zum runden Tisch für das Kreisaltenpflegeheim in Bad Bergzabern
(Bericht in der RHEINPFALZ am 30.04.2014)
Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass Alexander Schweitzer die Vorschläge und Initiativen der CDU aus dem vergangenen Jahr unterstützt und somit auf einen schon längst fahrenden Zug aufspringt und meint diese „Neuigkeit“ in einer Pressemitteilung der Öffentlichkeit bekannt geben zu müssen. Dietmar Seefeldt verweist auf zwei Kreistagssitzungen im vergangenen Jahr. Bereits in der Juni-Sitzung (24.06.2013) hatte CDU-Kreistagsmitglied Elmar Weiller gefordert, die Stadt Bad Bergzabern und die betroffenen Akteure in die Gespräche über die Zukunft des Kreisaltenpflegeheims konstruktiv einzubeziehen, so dass der von Herrn Schweitzer nun vorgeschlagene runde Tisch wahrlich nichts „Neues“ ist.
Einladung zum Europa-Kongress der CDU in Rülzheim
Der CDU-Landesverband Rheinland-Pfalz sowie der CDU-Kreisverband Germersheim laden ein zum Europa-Kongress am 9. Mai um 17 Uhr in die Dampfnudel in Rülzheim.
In Rülzheim soll die "Europa-Erlärung: Rheinland-Pfalz im Herzen der EU" diskutiert und verabschiedet werden. Europa ist nicht nur ein Staatengebilde, sondern gelebte Nachbarschaft. Die CDU steht für ein Europa der Kommunen mit Freiräumen für die Entscheider vor Ort. Seien Sie mit dabei!
Es werden interessante Gäste erwartet: Der Spitzenkandidat der CDU Deutschlands für die Europawahl, David McAllister, hat sein Kommen zugesagt. Und Sie können die Kandidaten der ersten drei Listenplätze näher kennenlernen: Dr. Werner Langen MdEP, Birgit Collin-Langen MdEP sowie Simone Thiel.
Hier können Sie die Einladung auch als pdf abrufen.
In Rülzheim soll die "Europa-Erlärung: Rheinland-Pfalz im Herzen der EU" diskutiert und verabschiedet werden. Europa ist nicht nur ein Staatengebilde, sondern gelebte Nachbarschaft. Die CDU steht für ein Europa der Kommunen mit Freiräumen für die Entscheider vor Ort. Seien Sie mit dabei!
Es werden interessante Gäste erwartet: Der Spitzenkandidat der CDU Deutschlands für die Europawahl, David McAllister, hat sein Kommen zugesagt. Und Sie können die Kandidaten der ersten drei Listenplätze näher kennenlernen: Dr. Werner Langen MdEP, Birgit Collin-Langen MdEP sowie Simone Thiel.
Hier können Sie die Einladung auch als pdf abrufen.
Kommunalwahlgesetz gekippt - Stimmzettel bleiben wie gehabt
9. April 2014
Die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Schneider und die Vorsitzenden der Frauen Union Landau und Südliche Weinstraße kritisieren das Vorgehen der Landesregierung in Sachen Kommunalwahlgesetz. Die Landesregierung hat mit ihrem Vorgehen dem Bestreben mehr Frauen für die Kommunalpolitik zu gewinnen nachhaltig geschadet, nachdem der Verfassungsgerichtshof (VGH) in Koblenz entschieden hat, dass das umstrittene Aufdrucken des Geschlechteranteils auf den Stimmzetteln zur Kommunalwahl nicht verfassungskonform ist. Das rot-grüne Kommunalwahlgesetz wurde gekippt und damit die CDU-Haltung vor Ort und im Landtag bestätigt.
Die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Schneider und die Vorsitzenden der Frauen Union Landau und Südliche Weinstraße kritisieren das Vorgehen der Landesregierung in Sachen Kommunalwahlgesetz. Die Landesregierung hat mit ihrem Vorgehen dem Bestreben mehr Frauen für die Kommunalpolitik zu gewinnen nachhaltig geschadet, nachdem der Verfassungsgerichtshof (VGH) in Koblenz entschieden hat, dass das umstrittene Aufdrucken des Geschlechteranteils auf den Stimmzetteln zur Kommunalwahl nicht verfassungskonform ist. Das rot-grüne Kommunalwahlgesetz wurde gekippt und damit die CDU-Haltung vor Ort und im Landtag bestätigt.CDU Arbeitskreis Südpfalz zur Geothermie
31. März 2014
Der CDU Arbeitskreis Südpfalz unterstützt die Stadt Landau darin, das Land in Sachen Geothermie in die Pflicht zu nehmen. „Die Sicherheit muss Vorrang haben. Wenn die Untersuchungen ergeben, dass die Geländeveränderungen in Landau durch die Geothermie verursacht wurden, müssen daraus Konsequenzen gezogen werden“, so der Leiter des Arbeitskreises, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. „Ich sage offen, dass ich in der Vergangenheit ein Befürworter der Geothermie gewesen bin, weil ich in dieser Technologie Chancen gesehen habe. Wir haben jedoch in den zurückliegenden Jahren lernen müssen, dass die Technologie offenkundig nicht so funktioniert, wie wir uns dies erhofft hatten. Vor dem Hintergrund der Vorkommnisse in Landau kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern muss Schlussfolgerungen ziehen. Wenn die Sicherheit nicht gewährleistet ist, darf es keinen Betrieb geben“, so Gebhart.
Der CDU Arbeitskreis Südpfalz unterstützt die Stadt Landau darin, das Land in Sachen Geothermie in die Pflicht zu nehmen. „Die Sicherheit muss Vorrang haben. Wenn die Untersuchungen ergeben, dass die Geländeveränderungen in Landau durch die Geothermie verursacht wurden, müssen daraus Konsequenzen gezogen werden“, so der Leiter des Arbeitskreises, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. „Ich sage offen, dass ich in der Vergangenheit ein Befürworter der Geothermie gewesen bin, weil ich in dieser Technologie Chancen gesehen habe. Wir haben jedoch in den zurückliegenden Jahren lernen müssen, dass die Technologie offenkundig nicht so funktioniert, wie wir uns dies erhofft hatten. Vor dem Hintergrund der Vorkommnisse in Landau kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern muss Schlussfolgerungen ziehen. Wenn die Sicherheit nicht gewährleistet ist, darf es keinen Betrieb geben“, so Gebhart. Zweite Rheinbrücke: Bundesverkehrsministerium wird sog. "Ersatzbrücke" nicht in Bundesverkehrswegeplan aufnehmen
19. Februar
Die direkt gewählten Bundestagsabgeordneten der Wahlkreise Karlsruhe-Land, Axel E. Fischer, der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, und Karlsruhe-Stadt, Ingo Wellenreuther, teilen mit, dass die Bundesregierung weiterhin massiv auf den Bau der zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe drängt. Dies hat die Parlamentarische Staatssekretärin, Dorothee Bär (CSU), den Abgeordneten in einem Gespräch im Berliner Verkehrsministerium zugesichert. Die bestehende Brücke ist zudem in den kommenden Jahren instandzusetzen. „Wir begrüßen, dass der Bund weiterhin voll hinter den Planungen für die zweite Rheinbrücke steht,“ erklären die Abgeordneten nach dem Gespräch.
Die direkt gewählten Bundestagsabgeordneten der Wahlkreise Karlsruhe-Land, Axel E. Fischer, der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, und Karlsruhe-Stadt, Ingo Wellenreuther, teilen mit, dass die Bundesregierung weiterhin massiv auf den Bau der zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe drängt. Dies hat die Parlamentarische Staatssekretärin, Dorothee Bär (CSU), den Abgeordneten in einem Gespräch im Berliner Verkehrsministerium zugesichert. Die bestehende Brücke ist zudem in den kommenden Jahren instandzusetzen. „Wir begrüßen, dass der Bund weiterhin voll hinter den Planungen für die zweite Rheinbrücke steht,“ erklären die Abgeordneten nach dem Gespräch. CDU-Kreisverband Germersheim und Junge Union benennen Stipendiaten für Nachwuchsförderprogramm der Landes-CDU
30. Januar 2014
Lisa Dudenhöffer und Eric Ehses aus Rülzheim sind die Stipendiaten des CDU-Kreisverbandes Germersheim, die am Nachwuchsförderprogramm der Landes-CDU teilnehmen. Dies teilen der Vorsitzende der Jungen Union im Kreis Germersheim Thorsten Rheude und die Stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden Stella Tremel und Marcus Schaile mit. Die Auswahl hat ein paritätisch besetztes Gremium aus Vertretern der Jungen Union und der CDU getroffen. Darüber hinaus hat die Junge Union Südpfalz Maximilian Gerold aus Winden für das Förderprogramm nominiert.
Lisa Dudenhöffer und Eric Ehses aus Rülzheim sind die Stipendiaten des CDU-Kreisverbandes Germersheim, die am Nachwuchsförderprogramm der Landes-CDU teilnehmen. Dies teilen der Vorsitzende der Jungen Union im Kreis Germersheim Thorsten Rheude und die Stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden Stella Tremel und Marcus Schaile mit. Die Auswahl hat ein paritätisch besetztes Gremium aus Vertretern der Jungen Union und der CDU getroffen. Darüber hinaus hat die Junge Union Südpfalz Maximilian Gerold aus Winden für das Förderprogramm nominiert.Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart: Energiesparmeister gesucht
13. Januar 2014
Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), informiert über den Wettbewerb „Energiesparmeister“ des Bundesumweltministeriums. Mit der Kampagne werden die besten Klimaschutzprojekte an deutschen Schulen gesucht. „Südpfälzische Schulen, die sich für den Klimaschutz stark machen, können „Energiesparmeister“ werden,“ erklärt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete. „Ich würde mich freuen, wenn sich auch südpfälzische Schulen um den Titel bewerben würden,“ erläutert der Abgeordnete die Chancen für die Südpfalz.“
Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), informiert über den Wettbewerb „Energiesparmeister“ des Bundesumweltministeriums. Mit der Kampagne werden die besten Klimaschutzprojekte an deutschen Schulen gesucht. „Südpfälzische Schulen, die sich für den Klimaschutz stark machen, können „Energiesparmeister“ werden,“ erklärt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete. „Ich würde mich freuen, wenn sich auch südpfälzische Schulen um den Titel bewerben würden,“ erläutert der Abgeordnete die Chancen für die Südpfalz.“Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr
Die CDU Südpfalz wünscht Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2014!
Thomas Gebhart begrüßt die Wiederwahl von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
17. Dezember 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart begrüßt die Wiederwahl von Dr. Angela Merkel zur Bundeskanzlerin. „Eines unserer wichtigsten Wahlziele war, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt. Es ist gut, dass wir dieses Ziel erreichen konnten. Ich selbst habe heute aus voller Überzeugung Angela Merkel meine Stimme gegeben.“
"Die Kanzlerin sei ein Garant für Stabilität", so Gebhart. Dies gelte insbesondere im Hinblick auf die europapolitischen Entwicklungen. Es dürfe nicht zu einer dauerhaften Vergemeinschaftung der Schulden im Euroraum durch Eurobonds oder ähnliche Instrumente kommen und dafür trete Angela Merkel ein, erläutert Gebhart. An der Bundeskanzlerin schätzt der südpfälzische Bundestags-abgeordnete vor allem deren sachliche und unaufgeregte Art, an die Dinge heranzugehen. „Angela Merkel macht keine Show, sondern wägt ab und entscheidet klug.“
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart begrüßt die Wiederwahl von Dr. Angela Merkel zur Bundeskanzlerin. „Eines unserer wichtigsten Wahlziele war, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt. Es ist gut, dass wir dieses Ziel erreichen konnten. Ich selbst habe heute aus voller Überzeugung Angela Merkel meine Stimme gegeben.“ "Die Kanzlerin sei ein Garant für Stabilität", so Gebhart. Dies gelte insbesondere im Hinblick auf die europapolitischen Entwicklungen. Es dürfe nicht zu einer dauerhaften Vergemeinschaftung der Schulden im Euroraum durch Eurobonds oder ähnliche Instrumente kommen und dafür trete Angela Merkel ein, erläutert Gebhart. An der Bundeskanzlerin schätzt der südpfälzische Bundestags-abgeordnete vor allem deren sachliche und unaufgeregte Art, an die Dinge heranzugehen. „Angela Merkel macht keine Show, sondern wägt ab und entscheidet klug.“
Thomas Gebhart: Scharfe Kritik an Entscheidung zur Zwangsauflösung der VG Maikammer
13. Dezember 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert scharf die Entscheidung von Rot-Grün und bezeichnet sie als Akt der parteipolitischen Willkür. „Hier ging es nicht um die Sache. Bis heute hat die Landesregierung keine plausible Begründung geliefert, warum die Verbandsgemeinde Maikammer aufgelöst werden soll und andere vergleichbare Verbandsgemeinden wie z.B. Waldmohr jedoch verschont bleiben“, so Gebhart. „Rot-Grün tritt die Bürgerbeteiligung mit Füßen. Das Ergebnis der Bürgerbefragung wird einfach vom Tisch gewischt. Die Verbandsgemeinde Maikammer ist leistungsstark und intakt“, so Gebhart abschließend.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert scharf die Entscheidung von Rot-Grün und bezeichnet sie als Akt der parteipolitischen Willkür. „Hier ging es nicht um die Sache. Bis heute hat die Landesregierung keine plausible Begründung geliefert, warum die Verbandsgemeinde Maikammer aufgelöst werden soll und andere vergleichbare Verbandsgemeinden wie z.B. Waldmohr jedoch verschont bleiben“, so Gebhart. „Rot-Grün tritt die Bürgerbeteiligung mit Füßen. Das Ergebnis der Bürgerbefragung wird einfach vom Tisch gewischt. Die Verbandsgemeinde Maikammer ist leistungsstark und intakt“, so Gebhart abschließend.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart zur Großen Koalition
09. Dezember 2013
Der Wahlkreisabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), unterstützt ein „Ja“ zur Großen Koalition. „Alles andere wäre in der jetzigen Situation unverantwortlich,“ so Gebhart. Gleichwohl fordert der Christdemokrat, dass sich seine Partei Koalitionsoptionen für die nächsten Wahlen schafft.
In Bezug auf die FDP plädiert Gebhart dafür, dass der Gesprächsfaden nicht abreißen darf. „Mit den Grünen muss eine breitere Gesprächsbasis aufgebaut werden,“ erläutert Gebhart. Der Abgeordnete wird sich daran aktiv beteiligen.
Der Wahlkreisabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), unterstützt ein „Ja“ zur Großen Koalition. „Alles andere wäre in der jetzigen Situation unverantwortlich,“ so Gebhart. Gleichwohl fordert der Christdemokrat, dass sich seine Partei Koalitionsoptionen für die nächsten Wahlen schafft. In Bezug auf die FDP plädiert Gebhart dafür, dass der Gesprächsfaden nicht abreißen darf. „Mit den Grünen muss eine breitere Gesprächsbasis aufgebaut werden,“ erläutert Gebhart. Der Abgeordnete wird sich daran aktiv beteiligen.
Thomas Gebhart: Klimakonferenz in Warschau erreicht nur kleine Schritte
26. November 2013
„Die Weltklimakonferenz in Warschau hat nur kleine Schritte erzielen können. Die niedrigen Erwartungen im Vorfeld der Konferenz haben sich leider bestätigt“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. Gebhart nahm als Teil der deutschen Delegation am Klimagipfel teil.
„Das Ziel bleibt, im Jahr 2015 ein weltweites verbindliches Abkommen über den Klimaschutz zu schließen. Ob dies gelingen wird, kann jedoch heute niemand sagen“, so die Einschätzung Gebharts.
„Die Weltklimakonferenz in Warschau hat nur kleine Schritte erzielen können. Die niedrigen Erwartungen im Vorfeld der Konferenz haben sich leider bestätigt“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. Gebhart nahm als Teil der deutschen Delegation am Klimagipfel teil. „Das Ziel bleibt, im Jahr 2015 ein weltweites verbindliches Abkommen über den Klimaschutz zu schließen. Ob dies gelingen wird, kann jedoch heute niemand sagen“, so die Einschätzung Gebharts.
Thomas Gebhart in Warschau: Südpfälzischer Bundestagsabgeordneter nimmt an Weltklimakonferenz teil
07. November 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) wird auch in diesem Jahr am Weltklimagipfel teilnehmen. Die diesjährige Konferenz findet vom 11. bis 22. November in Warschau statt. Gebhart ist mit weiteren fünf Bundestagsabgeordneten Teil der deutschen Delegation unter der Leitung von Bundesumweltminister Peter Altmaier. Gebhart wird von Dienstag (19. November) bis zum Freitag (22. November) beim "High-Level-Segment“ an der Konferenz teilnehmen.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) wird auch in diesem Jahr am Weltklimagipfel teilnehmen. Die diesjährige Konferenz findet vom 11. bis 22. November in Warschau statt. Gebhart ist mit weiteren fünf Bundestagsabgeordneten Teil der deutschen Delegation unter der Leitung von Bundesumweltminister Peter Altmaier. Gebhart wird von Dienstag (19. November) bis zum Freitag (22. November) beim "High-Level-Segment“ an der Konferenz teilnehmen.Wahlanalyse zur Bundestagswahl: CDU-Arbeitskreis Südpfalz zieht äußerst positive Bilanz
2. November 2013
Sehr positiv fällt die Analyse des CDU-Arbeitskreises Südpfalz zur Bundestagswahl aus. Der Arbeitskreis Südpfalz hat sich in seiner ersten turnusmäßigen Sitzung nach der Bundestagswahl intensiv mit dem Bundestagswahlergebnis in der Südpfalz beschäftigt und bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern für das überwältigende Ergebnis und den starken Vertrauensbeweis.
Sehr positiv fällt die Analyse des CDU-Arbeitskreises Südpfalz zur Bundestagswahl aus. Der Arbeitskreis Südpfalz hat sich in seiner ersten turnusmäßigen Sitzung nach der Bundestagswahl intensiv mit dem Bundestagswahlergebnis in der Südpfalz beschäftigt und bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern für das überwältigende Ergebnis und den starken Vertrauensbeweis. CDU Bezirksparteitag Rheinhessen-Pfalz fordert einstimmig den Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth
25. Oktober 2013
Der CDU Bezirksparteitag Rheinhessen-Pfalz befürwortet geschlossen den Neubau der zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe. Auf Initiative des Vorsitzenden des CDU-Kreisverbandes Germersheim Dr. Thomas Gebhart MdB, des Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Landrat Dr. Fritz Brechtel hat der CDU-Bezirksparteitag diese Woche einstimmig einen Antrag für den Bau der zweiten Rheinbrücke verabschiedet. Darin wird die rheinland-pfälzische Landesregierung „mit Nachdruck“ aufgefordert, das Anfang 2011 eingeleitete Planfeststellungsverfahren für den Neubau der zweiten Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth endlich abzuschließen.
Der CDU Bezirksparteitag Rheinhessen-Pfalz befürwortet geschlossen den Neubau der zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe. Auf Initiative des Vorsitzenden des CDU-Kreisverbandes Germersheim Dr. Thomas Gebhart MdB, des Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Landrat Dr. Fritz Brechtel hat der CDU-Bezirksparteitag diese Woche einstimmig einen Antrag für den Bau der zweiten Rheinbrücke verabschiedet. Darin wird die rheinland-pfälzische Landesregierung „mit Nachdruck“ aufgefordert, das Anfang 2011 eingeleitete Planfeststellungsverfahren für den Neubau der zweiten Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth endlich abzuschließen. Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!
23. September 2013
Liebe Südpfälzerinnen und Südpfälzer,
für Ihre Unterstützung zur Bundestagswahl möchte ich mich ganz herzlich bedanken. Mit 48,8 Prozent konnten wir das Direktmandat gewinnen. Auch beim Zweitstimmenergebnis von 42,7 Prozent konnte die CDU in der Südpfalz um 8,4 Prozent zulegen. Dies ist ein toller Erfolg!
Mein herzlicher Dank gilt allen Helferinnen und Helfern, die mich mit großem Engagement unterstützt haben! Durch ihren unermüdlichen Einsatz haben sie wesentlich zu diesem Ergebnis beigetragen.
Die vollständigen Ergebnisse für die Südpfalz und weitere Ergebnisse können Sie hier abrufen.
Herzliche Grüße
Ihr
Thomas Gebhart
Liebe Südpfälzerinnen und Südpfälzer,für Ihre Unterstützung zur Bundestagswahl möchte ich mich ganz herzlich bedanken. Mit 48,8 Prozent konnten wir das Direktmandat gewinnen. Auch beim Zweitstimmenergebnis von 42,7 Prozent konnte die CDU in der Südpfalz um 8,4 Prozent zulegen. Dies ist ein toller Erfolg!
Mein herzlicher Dank gilt allen Helferinnen und Helfern, die mich mit großem Engagement unterstützt haben! Durch ihren unermüdlichen Einsatz haben sie wesentlich zu diesem Ergebnis beigetragen.
Die vollständigen Ergebnisse für die Südpfalz und weitere Ergebnisse können Sie hier abrufen.
Herzliche Grüße
Ihr
Thomas Gebhart
Südpfalztreffen der CDU: Ehrungen bei Aktion Menschlichkeit und Rede von Dr. Wolfgang Schäuble
24. August 2013
Ehrungen der Aktion Menschlichkeit und die Rede von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble standen beim diesjährigen Südpfalztreffen der CDU im Mittelpunkt. Die zahlreichen Besucher in der sehr gut gefüllten Landauer Jugendstil-Festhalle waren sich einig: eine sehr gelungene, gleichzeitig niveauvolle und unterhaltsame Veranstaltung.
Schäuble wusste sein profundes Wissen insbesondere in Finanz- und Europapolitik in gut verständliche Worte zu fassen und begeisterte mit einem kurzweiligen Vortrag. So zeigte er sich überzeugt vom Erfolgsmodell der europäischen Einigung, sprach über Finanzpolitik und erläuterte die fatalen Folgen, die Eurobonds hätten. „Der nostalgisch verklärte Blick zurück ist nett, aber er hilft nicht“, unterstrich er die Notwendigkeit, sich immer wieder neu den Herausforderungen einer sich wandelnden Welt zu stellen. An zahlreichen Beispielen, wie z. B. der gesunkenen Arbeitslosigkeit, zeigte er auf, wie Deutschland sich unter der Regierung Merkel sehr positiv entwickelt hat. „Eine Gesellschaft bleibt nur menschlich, wenn sich Menschen für andere verantwortlich fühlen“, schlug er den Bogen zur Aktion Menschlichkeit. Dabei betonte er die Bedeutung der Familie als „wichtigste Keimzelle“.
Ehrungen der Aktion Menschlichkeit und die Rede von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble standen beim diesjährigen Südpfalztreffen der CDU im Mittelpunkt. Die zahlreichen Besucher in der sehr gut gefüllten Landauer Jugendstil-Festhalle waren sich einig: eine sehr gelungene, gleichzeitig niveauvolle und unterhaltsame Veranstaltung.Schäuble wusste sein profundes Wissen insbesondere in Finanz- und Europapolitik in gut verständliche Worte zu fassen und begeisterte mit einem kurzweiligen Vortrag. So zeigte er sich überzeugt vom Erfolgsmodell der europäischen Einigung, sprach über Finanzpolitik und erläuterte die fatalen Folgen, die Eurobonds hätten. „Der nostalgisch verklärte Blick zurück ist nett, aber er hilft nicht“, unterstrich er die Notwendigkeit, sich immer wieder neu den Herausforderungen einer sich wandelnden Welt zu stellen. An zahlreichen Beispielen, wie z. B. der gesunkenen Arbeitslosigkeit, zeigte er auf, wie Deutschland sich unter der Regierung Merkel sehr positiv entwickelt hat. „Eine Gesellschaft bleibt nur menschlich, wenn sich Menschen für andere verantwortlich fühlen“, schlug er den Bogen zur Aktion Menschlichkeit. Dabei betonte er die Bedeutung der Familie als „wichtigste Keimzelle“.
CDU Schaidt, Dr. Thomas Gebhart, Martin Brandl: Ortsumgehung muss Schaidter entlasten
15. August 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart und Landtagsabgeordneter Martin Brandl (beide CDU) haben sich zusammen mit Vertretern der CDU Schaidt über die geplante Ortsumgehung informiert. Vor Ort diskutierten sie verschiedene Trassenvorschläge und machten sich persönlich ein Bild von der Situation.
Derzeit läuft eine Befragung des Ortsbeirates Schaidt: alle Schaidter Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, ihre Meinung zur Ortsumgehung zu bekunden. „Wir hoffen auf eine rege Beteiligung“, so die Abgeordneten und die Schaidter CDU.
Sie halten die Ortsumgehung für wichtig, um die Gemeinde vom Durchgangsverkehr zu entlasten.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart und Landtagsabgeordneter Martin Brandl (beide CDU) haben sich zusammen mit Vertretern der CDU Schaidt über die geplante Ortsumgehung informiert. Vor Ort diskutierten sie verschiedene Trassenvorschläge und machten sich persönlich ein Bild von der Situation.Derzeit läuft eine Befragung des Ortsbeirates Schaidt: alle Schaidter Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, ihre Meinung zur Ortsumgehung zu bekunden. „Wir hoffen auf eine rege Beteiligung“, so die Abgeordneten und die Schaidter CDU.
Sie halten die Ortsumgehung für wichtig, um die Gemeinde vom Durchgangsverkehr zu entlasten.
Thomas Gebhart: Sanierungsmaßnahmen in der Sponeck-Kaserne
9. August 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass für die Truppenküche und das Sanitätszentrum der General Hans-Graf-Sponeck-Kaserne umfangreiche Sanierungsmaßnahmen angestrebt werden. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr an den Abgeordneten hervor. Thomas Gebhart hatte sich zuvor an die Bundeswehr gewendet und sich dafür eingesetzt, dass die Truppenküche und das Sanitätszentrum saniert werden.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass für die Truppenküche und das Sanitätszentrum der General Hans-Graf-Sponeck-Kaserne umfangreiche Sanierungsmaßnahmen angestrebt werden. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr an den Abgeordneten hervor. Thomas Gebhart hatte sich zuvor an die Bundeswehr gewendet und sich dafür eingesetzt, dass die Truppenküche und das Sanitätszentrum saniert werden.CDU Arbeitskreis Südpfalz fordert zweite Rheinbrücke
19. Juli 2013
Der CDU-Arbeitskreis Südpfalz fordert die Landesregierungen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auf, die Planungen für das Projekt zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe zügig zu Ende zu bringen und Baurecht herzustellen. Dies teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, Leiter des Arbeitskreises, im Anschluss an die Sitzung in Landau mit. „Das Projekt zu verzögern oder zu blockieren, ist unverantwortlich. Die zweite Rheinbrücke muss her“, so Gebhart. Landaus Bürgermeister Thomas Hirsch betont: „Die zweite Rheinbrücke ist enorm wichtig. Sie ist dringend zu bauen. Das Projekt auf die lange Bank zu schieben, ist keine verantwortliche Politik.“
Der CDU-Arbeitskreis Südpfalz fordert die Landesregierungen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auf, die Planungen für das Projekt zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe zügig zu Ende zu bringen und Baurecht herzustellen. Dies teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, Leiter des Arbeitskreises, im Anschluss an die Sitzung in Landau mit. „Das Projekt zu verzögern oder zu blockieren, ist unverantwortlich. Die zweite Rheinbrücke muss her“, so Gebhart. Landaus Bürgermeister Thomas Hirsch betont: „Die zweite Rheinbrücke ist enorm wichtig. Sie ist dringend zu bauen. Das Projekt auf die lange Bank zu schieben, ist keine verantwortliche Politik.“ Thomas Gebhart fordert mehr Lehrer für Berufsbildende Schulen
18. Juli 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert ebenfalls die mangelnde Lehrerversorgung an der Berufsbildenden Schule in Landau. Der Landauer Schulleiter Ernst Gamber hatte zuletzt (Rheinpfalz vom 12. Juli 2013) auf die Missstände aufmerksam gemacht. Thomas Gebhart hatte sich bereits im April dieses Jahres nach einem Gespräch mit der Schulleitung und einem betroffenen Unternehmen schriftlich an Ministerin Ahnen gewandt und auf die desolate Situation hingewiesen.
Gebhart hatte den eklatanten Mangel an Lehrkräften im Fachbereich Metall deutlich zur Sprache gebracht.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert ebenfalls die mangelnde Lehrerversorgung an der Berufsbildenden Schule in Landau. Der Landauer Schulleiter Ernst Gamber hatte zuletzt (Rheinpfalz vom 12. Juli 2013) auf die Missstände aufmerksam gemacht. Thomas Gebhart hatte sich bereits im April dieses Jahres nach einem Gespräch mit der Schulleitung und einem betroffenen Unternehmen schriftlich an Ministerin Ahnen gewandt und auf die desolate Situation hingewiesen. Gebhart hatte den eklatanten Mangel an Lehrkräften im Fachbereich Metall deutlich zur Sprache gebracht.
CDU fordert zweite Rheinbrücke und kritisiert Mentrup
11. Juli 2013
Der CDU Kreisvorstand Germersheim hat in seiner gestrigen Sitzung das Nein von Karlsruhes Oberbürgermeister Mentrup zur zweiten Rheinbrücke scharf kritisiert. Der Vorsitzende Dr. Thomas Gebhart erklärt: „Die anhaltende Blockade- und Verzögerungstaktik von grün-rot ist unverantwortlich. Der Oberbürgermeister verkennt, dass er mit dieser Position seiner Stadt auch ins eigene Fleisch schneidet. Kommt die zweite Rheinbrücke nicht, schadet dies massiv den Menschen in der ganzen Region.“
Rainer Eppelmann und Thomas Gebhart in Herxheim
20. Juni 2013
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Mainz kamen der Vorsitzende der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Rainer Eppelmann und der südpfälzische Bundestagabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) nach Herxheim. Die Veranstaltung stand ganz im Zeichen des 60. Jahrestags des Volksaufstands in der DDR 1953. Rainer Eppelmann, Pfarrer, Minister a.D. und Bürgerrechtler in der ehemaligen DDR sprach zum Thema ,"Wir wollten freie Menschen sein" - Der 17. Juni 1953 und das Leben hinter der Mauer'."
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Mainz kamen der Vorsitzende der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Rainer Eppelmann und der südpfälzische Bundestagabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) nach Herxheim. Die Veranstaltung stand ganz im Zeichen des 60. Jahrestags des Volksaufstands in der DDR 1953. Rainer Eppelmann, Pfarrer, Minister a.D. und Bürgerrechtler in der ehemaligen DDR sprach zum Thema ,"Wir wollten freie Menschen sein" - Der 17. Juni 1953 und das Leben hinter der Mauer'." Thomas Gebhart und Martin Brandl fordern von Landesregierungen klares „Ja“ zur zweiten Rheinbrücke
7. Juni 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) fordern die beiden Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zum wiederholten Male auf, sich endlich klar zur zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe zu bekennen. „Die seit über zwei Jahren dauernde Verzögerungs- und Hinhaltetaktik muss endlich beendet werden. Wir fordern die Landesregierungen auf, die Planfeststellungsverfahren zur zweiten Rheinbrücke zügig abzuschließen und Baurecht herzustellen,“ so die beiden Abgeordneten.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) fordern die beiden Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zum wiederholten Male auf, sich endlich klar zur zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe zu bekennen. „Die seit über zwei Jahren dauernde Verzögerungs- und Hinhaltetaktik muss endlich beendet werden. Wir fordern die Landesregierungen auf, die Planfeststellungsverfahren zur zweiten Rheinbrücke zügig abzuschließen und Baurecht herzustellen,“ so die beiden Abgeordneten.Thomas Gebhart hakt nach bei Sanierung L 493 Herxheimweyher
5. Juni 2013
Wie der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Roger Lewentz dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, kann weiterhin vom Land keine Aussage hinsichtlich der grundhaften Sanierung der Ortsdurchfahrt Herxheimweyher getroffen werden. Dies geht aus einem aktuellen Schreiben des Ministers an den Abgeordneten hervor. Thomas Gebhart hatte sich zuvor erneut an das Ministerium gewendet mit der Bitte, die längst überfällige grundhafte Sanierung der Ortsdurchfahrt durchzuführen. Hintergrund ist die starke Belastung der Anwohner durch den Durchgangsverkehr.
Wie der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Roger Lewentz dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, kann weiterhin vom Land keine Aussage hinsichtlich der grundhaften Sanierung der Ortsdurchfahrt Herxheimweyher getroffen werden. Dies geht aus einem aktuellen Schreiben des Ministers an den Abgeordneten hervor. Thomas Gebhart hatte sich zuvor erneut an das Ministerium gewendet mit der Bitte, die längst überfällige grundhafte Sanierung der Ortsdurchfahrt durchzuführen. Hintergrund ist die starke Belastung der Anwohner durch den Durchgangsverkehr.Christine Schneider und Thomas Gebhart gegen Pläne des Landes, Maikammer zwangsweise aufzulösen
10. Mai 2013
Die Landtagsabgeordnete Christine Schneider und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart kritisieren scharf die Landesregierung wegen der geplanten Zwangsauflösung der Verbandsgemeinde Maikammer. Die Landesregierung hatte vor wenigen Tagen mitgeteilt, an der Zwangsfusion festzuhalten, lediglich den Zeitpunkt zu verschieben, falls die Gemeinde der Auflösung zustimmen sollte. Schneider und Gebhart dazu: "So kann man nicht mit Verbandsgemeinden und den Bürgerinnen und Bürgern umgehen."
Die Landtagsabgeordnete Christine Schneider und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart kritisieren scharf die Landesregierung wegen der geplanten Zwangsauflösung der Verbandsgemeinde Maikammer. Die Landesregierung hatte vor wenigen Tagen mitgeteilt, an der Zwangsfusion festzuhalten, lediglich den Zeitpunkt zu verschieben, falls die Gemeinde der Auflösung zustimmen sollte. Schneider und Gebhart dazu: "So kann man nicht mit Verbandsgemeinden und den Bürgerinnen und Bürgern umgehen."
Thomas Gebhart weist auf Parlamentarisches Patenschaftsprogramm hin
10. Mai 2013
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist darauf hin, dass ab jetzt Bewerbungen für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) für das Jahr 2014/2015 möglich sind.
Das PPP ist ein vom Deutschen Bundestag und dem US-Kongress initiiertes Jugendaustauschprogramm. Deutschen Schülern und Schülerinnen bzw. jungen Berufstätigen wird durch ein Stipendium ein einjähriger Aufenthalt in den USA ermöglicht. Das Stipendium umfasst unter anderem die Reise- und Programmkosten sowie die notwendigen Versicherungskosten.
Während ihres Aufenthaltes leben die Schülerinnen und Schüler in Gastfamilien und besuchen eine örtliche Oberschule, junge Berufstätige absolvieren ein Praktikum in einem Betrieb und besuchen eine Berufsschule.
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist darauf hin, dass ab jetzt Bewerbungen für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) für das Jahr 2014/2015 möglich sind.Das PPP ist ein vom Deutschen Bundestag und dem US-Kongress initiiertes Jugendaustauschprogramm. Deutschen Schülern und Schülerinnen bzw. jungen Berufstätigen wird durch ein Stipendium ein einjähriger Aufenthalt in den USA ermöglicht. Das Stipendium umfasst unter anderem die Reise- und Programmkosten sowie die notwendigen Versicherungskosten.
Während ihres Aufenthaltes leben die Schülerinnen und Schüler in Gastfamilien und besuchen eine örtliche Oberschule, junge Berufstätige absolvieren ein Praktikum in einem Betrieb und besuchen eine Berufsschule.
Thomas Gebhart: Neues Förderprogramm für Krankenhäuser
3. Mai 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die Koalitionsfraktionen und das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ein umfassendes finanzielles Förderprogramm für die deutschen Krankenhäuser gesetzgeberisch auf den Weg gebracht haben. Ziel ist es, die finanzielle Situation der Krankenhäuser schnell und wirksam zu verbessern und dafür zu sorgen, dass auch zukünftig alle Patientinnen und Patienten in der Fläche gut versorgt werden können. „Gerade auch für die Südpfalz ist dies ein wichtiges Anliegen“, so Gebhart.
Entsprechende Änderungsanträge sind am 24. April 2013 im federführenden Ausschuss für Gesundheit formal eingebracht worden. Insgesamt sollen den Krankenhäusern für die Jahre 2013 und 2014 insgesamt rund 1,1 Mrd. Euro kurzfristig und unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die Koalitionsfraktionen und das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ein umfassendes finanzielles Förderprogramm für die deutschen Krankenhäuser gesetzgeberisch auf den Weg gebracht haben. Ziel ist es, die finanzielle Situation der Krankenhäuser schnell und wirksam zu verbessern und dafür zu sorgen, dass auch zukünftig alle Patientinnen und Patienten in der Fläche gut versorgt werden können. „Gerade auch für die Südpfalz ist dies ein wichtiges Anliegen“, so Gebhart.Entsprechende Änderungsanträge sind am 24. April 2013 im federführenden Ausschuss für Gesundheit formal eingebracht worden. Insgesamt sollen den Krankenhäusern für die Jahre 2013 und 2014 insgesamt rund 1,1 Mrd. Euro kurzfristig und unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden.
Thomas Gebhart: Deutscher Alterspreis 2013 ausgeschrieben
24. April 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die Robert-Bosch-Stiftung auch in diesem Jahr wieder den Deutschen Alterspreis auslobt. Ziel des Wettbewerbs ist es, beispielhafte Initiativen auszuzeichnen, die den Mehrwert der gewonnenen Lebensjahre im Alter unterstreichen und die zeigen, dass Alter eine attraktive Lebensphase ist. Gesucht werden Ideen im Alter und Ideen fürs Alter aus allen gesellschaftlichen Bereichen, aus der Zivilgesellschaft, aus Forschung und Wissenschaft sowie aus Kunst und Kultur. Die Beiträge sollten originell sein und das Potential haben, neue Trends zu setzen.
Bis zum 12. Mai 2013 haben Institutionen, Gruppen und auch Einzelpersonen die Gelegenheit, sich für den mit insgesamt 120.000 € dotierten Alterspreis zu bewerben. Weitere Informationen sowie das Bewerbungsformular sind unter www.alterspreis.de abrufbar.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die Robert-Bosch-Stiftung auch in diesem Jahr wieder den Deutschen Alterspreis auslobt. Ziel des Wettbewerbs ist es, beispielhafte Initiativen auszuzeichnen, die den Mehrwert der gewonnenen Lebensjahre im Alter unterstreichen und die zeigen, dass Alter eine attraktive Lebensphase ist. Gesucht werden Ideen im Alter und Ideen fürs Alter aus allen gesellschaftlichen Bereichen, aus der Zivilgesellschaft, aus Forschung und Wissenschaft sowie aus Kunst und Kultur. Die Beiträge sollten originell sein und das Potential haben, neue Trends zu setzen.Bis zum 12. Mai 2013 haben Institutionen, Gruppen und auch Einzelpersonen die Gelegenheit, sich für den mit insgesamt 120.000 € dotierten Alterspreis zu bewerben. Weitere Informationen sowie das Bewerbungsformular sind unter www.alterspreis.de abrufbar.
