CDU Südpfalz - Aktuelles

Thomas Gebhart begrüßt die Wiederwahl von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

17. Dezember 2013

TG Gratulation Kanzlerin HPDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart begrüßt die Wiederwahl von Dr. Angela Merkel zur Bundeskanzlerin. „Eines unserer wichtigsten Wahlziele war, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt. Es ist gut, dass wir dieses Ziel erreichen konnten. Ich selbst habe heute aus voller Überzeugung Angela Merkel meine Stimme gegeben.“

"Die Kanzlerin sei ein Garant für Stabilität", so Gebhart. Dies gelte insbesondere im Hinblick auf die europapolitischen Entwicklungen. Es dürfe nicht zu einer dauerhaften Vergemeinschaftung der Schulden im Euroraum durch Eurobonds oder ähnliche Instrumente kommen und dafür trete Angela Merkel ein, erläutert Gebhart. An der Bundeskanzlerin schätzt der südpfälzische Bundestags-abgeordnete vor allem deren sachliche und unaufgeregte Art, an die Dinge heranzugehen. „Angela Merkel macht keine Show, sondern wägt ab und entscheidet klug.“

Thomas Gebhart: Scharfe Kritik an Entscheidung zur Zwangsauflösung der VG Maikammer

13. Dezember 2013

TG 07052013 3Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert scharf die Entscheidung von Rot-Grün und bezeichnet sie als Akt der parteipolitischen Willkür. „Hier ging es nicht um die Sache. Bis heute hat die Landesregierung keine plausible Begründung geliefert, warum die Verbandsgemeinde Maikammer aufgelöst werden soll und andere vergleichbare Verbandsgemeinden wie z.B. Waldmohr jedoch verschont bleiben“, so Gebhart. „Rot-Grün tritt die Bürgerbeteiligung mit Füßen. Das Ergebnis der Bürgerbefragung wird einfach vom Tisch gewischt. Die Verbandsgemeinde Maikammer ist leistungsstark und intakt“, so Gebhart abschließend.

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart zur Großen Koalition

09. Dezember 2013

TG 07052013 3Der Wahlkreisabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), unterstützt ein „Ja“ zur Großen Koalition. „Alles andere wäre in der jetzigen Situation unverantwortlich,“ so Gebhart. Gleichwohl fordert der Christdemokrat, dass sich seine Partei Koalitionsoptionen für die nächsten Wahlen schafft.

In Bezug auf die FDP plädiert Gebhart dafür, dass der Gesprächsfaden nicht abreißen darf. „Mit den Grünen muss eine breitere Gesprächsbasis aufgebaut werden,“ erläutert Gebhart. Der Abgeordnete wird sich daran aktiv beteiligen.

Weiterlesen ...

Thomas Gebhart: Klimakonferenz in Warschau erreicht nur kleine Schritte

26. November 2013

COP19 Stadion1 HP„Die Weltklimakonferenz in Warschau hat nur kleine Schritte erzielen können. Die niedrigen Erwartungen im Vorfeld der Konferenz haben sich leider bestätigt“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. Gebhart nahm als Teil der deutschen Delegation am Klimagipfel teil.

„Das Ziel bleibt, im Jahr 2015 ein weltweites verbindliches Abkommen über den Klimaschutz zu schließen. Ob dies gelingen wird, kann jedoch heute niemand sagen“, so die Einschätzung Gebharts. 

Weiterlesen ...

Thomas Gebhart in Warschau: Südpfälzischer Bundestagsabgeordneter nimmt an Weltklimakonferenz teil

07. November 2013

TG 07052013 3Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) wird auch in diesem Jahr am Weltklimagipfel teilnehmen. Die diesjährige Konferenz findet vom 11. bis 22. November in Warschau statt. Gebhart ist mit weiteren fünf Bundestagsabgeordneten Teil der deutschen Delegation unter der Leitung von Bundesumweltminister Peter Altmaier. Gebhart wird von Dienstag (19. November) bis zum Freitag (22. November) beim "High-Level-Segment“ an der Konferenz teilnehmen.

Weiterlesen ...

Wahlanalyse zur Bundestagswahl: CDU-Arbeitskreis Südpfalz zieht äußerst positive Bilanz

2. November 2013

ci 8646Sehr positiv fällt die Analyse des CDU-Arbeitskreises Südpfalz zur Bundestagswahl aus. Der Arbeitskreis Südpfalz hat sich in seiner ersten turnusmäßigen Sitzung nach der Bundestagswahl intensiv mit dem Bundestagswahlergebnis in der Südpfalz beschäftigt und bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern für das überwältigende Ergebnis und den starken Vertrauensbeweis.

Weiterlesen ...

CDU Bezirksparteitag Rheinhessen-Pfalz fordert einstimmig den Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth

25. Oktober 2013

584944 web R B by Erich Westendarp pixelio.deDer CDU Bezirksparteitag Rheinhessen-Pfalz befürwortet geschlossen den Neubau der zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe. Auf Initiative des Vorsitzenden des CDU-Kreisverbandes Germersheim Dr. Thomas Gebhart MdB, des Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Landrat Dr. Fritz Brechtel hat der CDU-Bezirksparteitag diese Woche einstimmig einen Antrag für den Bau der zweiten Rheinbrücke verabschiedet. Darin wird die rheinland-pfälzische Landesregierung „mit Nachdruck“ aufgefordert, das Anfang 2011 eingeleitete Planfeststellungsverfahren für den Neubau der zweiten Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth endlich abzuschließen. 

Weiterlesen ...

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!

23. September 2013

TG 07052013 3Liebe Südpfälzerinnen und Südpfälzer,

für Ihre Unterstützung zur Bundestagswahl möchte ich mich ganz herzlich bedanken. Mit 48,8 Prozent konnten wir das Direktmandat gewinnen. Auch beim Zweitstimmenergebnis von 42,7 Prozent konnte die CDU in der Südpfalz um 8,4 Prozent zulegen. Dies ist ein toller Erfolg!

Mein herzlicher Dank gilt allen Helferinnen und Helfern, die mich mit großem Engagement unterstützt haben! Durch ihren unermüdlichen Einsatz haben sie wesentlich zu diesem Ergebnis beigetragen.

Die vollständigen Ergebnisse für die Südpfalz und weitere Ergebnisse können Sie hier abrufen.

Herzliche Grüße

Ihr
Thomas Gebhart

Südpfalztreffen der CDU: Ehrungen bei Aktion Menschlichkeit und Rede von Dr. Wolfgang Schäuble

24. August 2013

TG 07052013 3Ehrungen der Aktion Menschlichkeit und die Rede von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble standen beim diesjährigen Südpfalztreffen der CDU im Mittelpunkt. Die zahlreichen Besucher in der sehr gut gefüllten Landauer Jugendstil-Festhalle waren sich einig: eine sehr gelungene, gleichzeitig niveauvolle und unterhaltsame Veranstaltung.

Schäuble wusste sein profundes Wissen insbesondere in Finanz- und Europapolitik in gut verständliche Worte zu fassen und begeisterte mit einem kurzweiligen Vortrag. So zeigte er sich überzeugt vom Erfolgsmodell der europäischen Einigung, sprach über Finanzpolitik und erläuterte die fatalen Folgen, die Eurobonds hätten. „Der nostalgisch verklärte Blick zurück ist nett, aber er hilft nicht“, unterstrich er die Notwendigkeit, sich immer wieder neu den Herausforderungen einer sich wandelnden Welt zu stellen. An zahlreichen Beispielen, wie z. B. der gesunkenen Arbeitslosigkeit, zeigte er auf, wie Deutschland sich unter der Regierung Merkel sehr positiv entwickelt hat. „Eine Gesellschaft bleibt nur menschlich, wenn sich Menschen für andere verantwortlich fühlen“, schlug er den Bogen zur Aktion Menschlichkeit. Dabei betonte er die Bedeutung der Familie als „wichtigste Keimzelle“.

Weiterlesen ...

CDU Schaidt, Dr. Thomas Gebhart, Martin Brandl: Ortsumgehung muss Schaidter entlasten

15. August 2013

TG 07052013 3Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart und Landtagsabgeordneter Martin Brandl (beide CDU) haben sich zusammen mit Vertretern der CDU Schaidt über die geplante Ortsumgehung informiert. Vor Ort diskutierten sie verschiedene Trassenvorschläge und machten sich persönlich ein Bild von der Situation.
Derzeit läuft eine Befragung des Ortsbeirates Schaidt: alle Schaidter Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, ihre Meinung zur Ortsumgehung zu bekunden. „Wir hoffen auf eine rege Beteiligung“, so die Abgeordneten und die Schaidter CDU.
Sie halten die Ortsumgehung für wichtig, um die Gemeinde vom Durchgangsverkehr zu entlasten.

Weiterlesen ...

Thomas Gebhart: Sanierungsmaßnahmen in der Sponeck-Kaserne

9. August 2013

416278 web R by Stef-la-chef pixelio zugeschnDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass für die Truppenküche und das Sanitätszentrum der General Hans-Graf-Sponeck-Kaserne umfangreiche Sanierungsmaßnahmen angestrebt werden. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr an den Abgeordneten hervor. Thomas Gebhart hatte sich zuvor an die Bundeswehr gewendet und sich dafür eingesetzt, dass die Truppenküche und das Sanitätszentrum saniert werden.

Weiterlesen ...

CDU Arbeitskreis Südpfalz fordert zweite Rheinbrücke

19. Juli 2013

584944 web R B by Erich Westendarp pixelio.deDer CDU-Arbeitskreis Südpfalz fordert die Landesregierungen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auf, die Planungen für das Projekt zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe zügig zu Ende zu bringen und Baurecht herzustellen. Dies teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, Leiter des Arbeitskreises, im Anschluss an die Sitzung in Landau mit. „Das Projekt zu verzögern oder zu blockieren, ist unverantwortlich. Die zweite Rheinbrücke muss her“, so Gebhart.  Landaus Bürgermeister Thomas Hirsch betont: „Die zweite Rheinbrücke ist enorm wichtig. Sie ist dringend zu bauen. Das Projekt auf die lange Bank zu schieben, ist keine verantwortliche Politik.“

Weiterlesen ...

Thomas Gebhart fordert mehr Lehrer für Berufsbildende Schulen

18. Juli 2013

TG 07052013 3Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert ebenfalls die mangelnde Lehrerversorgung an der Berufsbildenden Schule in Landau. Der Landauer Schulleiter Ernst Gamber hatte zuletzt (Rheinpfalz vom 12. Juli 2013) auf die Missstände aufmerksam gemacht. Thomas Gebhart hatte sich bereits im April dieses Jahres nach einem Gespräch mit der Schulleitung und einem betroffenen Unternehmen schriftlich an Ministerin Ahnen gewandt und auf die desolate Situation hingewiesen.

Gebhart hatte den eklatanten Mangel an Lehrkräften im Fachbereich Metall deutlich zur Sprache gebracht.

Weiterlesen ...

CDU fordert zweite Rheinbrücke und kritisiert Mentrup

11. Juli 2013

Der CDU Kreisvorstand Germersheim hat in seiner gestrigen Sitzung das Nein von Karlsruhes Oberbürgermeister Mentrup zur zweiten Rheinbrücke scharf kritisiert. Der Vorsitzende Dr. Thomas Gebhart erklärt: „Die anhaltende Blockade- und Verzögerungstaktik von grün-rot ist unverantwortlich. Der Oberbürgermeister verkennt, dass er mit dieser Position seiner Stadt auch ins eigene Fleisch schneidet. Kommt die zweite Rheinbrücke nicht, schadet dies massiv den Menschen in der ganzen Region.“

Weiterlesen ...

Rainer Eppelmann und Thomas Gebhart in Herxheim

20. Juni 2013

5 DudenhAuf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Mainz kamen der Vorsitzende der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Rainer Eppelmann und der südpfälzische Bundestagabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) nach Herxheim. Die Veranstaltung stand ganz im Zeichen des 60. Jahrestags des Volksaufstands in der DDR 1953. Rainer Eppelmann, Pfarrer, Minister a.D. und Bürgerrechtler in der ehemaligen DDR sprach zum Thema ,"Wir wollten freie Menschen sein" - Der 17. Juni 1953 und das Leben hinter der Mauer'."

Weiterlesen ...

Thomas Gebhart und Martin Brandl fordern von Landesregierungen klares „Ja“ zur zweiten Rheinbrücke

7. Juni 2013

584944 web R B by Erich Westendarp pixelio.deDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) fordern die beiden Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zum wiederholten Male auf, sich endlich klar zur zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe zu bekennen. „Die seit über zwei Jahren dauernde Verzögerungs- und Hinhaltetaktik muss endlich beendet werden. Wir fordern die Landesregierungen auf, die Planfeststellungsverfahren zur zweiten Rheinbrücke zügig abzuschließen und Baurecht herzustellen,“ so die beiden Abgeordneten.

Weiterlesen ...

Thomas Gebhart hakt nach bei Sanierung L 493 Herxheimweyher

5. Juni 2013

TG 07052013 3Wie der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Roger Lewentz dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, kann weiterhin vom Land keine Aussage hinsichtlich der grundhaften Sanierung der Ortsdurchfahrt Herxheimweyher getroffen werden. Dies geht aus einem aktuellen Schreiben des Ministers an den Abgeordneten hervor. Thomas Gebhart hatte sich zuvor erneut an das Ministerium gewendet mit der Bitte, die längst überfällige grundhafte Sanierung der Ortsdurchfahrt durchzuführen. Hintergrund ist die starke Belastung der Anwohner durch den Durchgangsverkehr.

Weiterlesen ...

Christine Schneider und Thomas Gebhart gegen Pläne des Landes, Maikammer zwangsweise aufzulösen

10. Mai 2013

logoBIMaikammerDie Landtagsabgeordnete Christine Schneider und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart kritisieren scharf die Landesregierung wegen der geplanten Zwangsauflösung der Verbandsgemeinde Maikammer. Die Landesregierung hatte vor wenigen Tagen mitgeteilt, an der Zwangsfusion festzuhalten, lediglich den Zeitpunkt zu verschieben, falls die Gemeinde der Auflösung zustimmen sollte. Schneider und Gebhart dazu: "So kann man nicht mit Verbandsgemeinden und den Bürgerinnen und Bürgern umgehen."

Weiterlesen ...

Thomas Gebhart weist auf Parlamentarisches Patenschaftsprogramm hin

10. Mai 2013

PPPDer Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist darauf hin, dass ab jetzt Bewerbungen für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) für das Jahr 2014/2015 möglich sind.

Das PPP ist ein vom Deutschen Bundestag und dem US-Kongress initiiertes Jugendaustauschprogramm. Deutschen Schülern und Schülerinnen bzw. jungen Berufstätigen wird durch ein Stipendium ein einjähriger Aufenthalt in den USA ermöglicht. Das Stipendium umfasst unter anderem die Reise- und Programmkosten sowie die notwendigen Versicherungskosten.

Während ihres Aufenthaltes leben die Schülerinnen und Schüler in Gastfamilien und besuchen eine örtliche Oberschule, junge Berufstätige absolvieren ein Praktikum in einem Betrieb und besuchen eine Berufsschule.

Weiterlesen ...

Thomas Gebhart: Neues Förderprogramm für Krankenhäuser

3. Mai 2013

639706 original R K by Sara Hegewald pixelio.deDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die Koalitionsfraktionen und das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ein umfassendes finanzielles Förderprogramm für die deutschen Krankenhäuser gesetzgeberisch auf den Weg gebracht haben. Ziel ist es, die finanzielle Situation der Krankenhäuser schnell und wirksam zu verbessern und dafür zu sorgen, dass auch zukünftig alle Patientinnen und Patienten in der Fläche gut versorgt werden können. „Gerade auch für die Südpfalz ist dies ein wichtiges Anliegen“, so Gebhart.

Entsprechende Änderungsanträge sind am 24. April 2013 im federführenden Ausschuss für Gesundheit formal eingebracht worden. Insgesamt sollen den Krankenhäusern für die Jahre 2013 und 2014 insgesamt rund 1,1 Mrd. Euro kurzfristig und unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden.

Weiterlesen ...

Thomas Gebhart: Deutscher Alterspreis 2013 ausgeschrieben

24. April 2013

07 Alterspreis Rueckblick TeaserDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die Robert-Bosch-Stiftung auch  in diesem Jahr wieder den Deutschen Alterspreis auslobt. Ziel des Wettbewerbs ist es, beispielhafte Initiativen auszuzeichnen, die den Mehrwert der gewonnenen Lebensjahre im Alter unterstreichen und die zeigen, dass Alter eine attraktive Lebensphase ist. Gesucht werden Ideen im Alter und Ideen fürs Alter aus allen gesellschaftlichen Bereichen, aus der Zivilgesellschaft, aus Forschung und Wissenschaft sowie aus Kunst und Kultur. Die Beiträge sollten originell sein und das Potential haben, neue Trends zu setzen.

Bis zum 12. Mai 2013 haben Institutionen, Gruppen und auch Einzelpersonen die Gelegenheit, sich für den mit insgesamt 120.000 € dotierten Alterspreis zu bewerben. Weitere Informationen sowie das Bewerbungsformular sind unter www.alterspreis.de abrufbar.

Thomas Gebhart: Finanzierung des Batteriespeicherprogramms für PV-Anlagen steht. Programm startet zum 1. Mai 2013

19. April 2013

592609 web R K by Kurt F. Domnik pixelio.deDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die Verhandlungen über die Mittelausstattung des Energie- und Klimafonds (EKF) und damit auch des Batteriespeicherprogramms für das Jahr 2013 abgeschlossen sind. „Ich habe mich mit meinen Kollegen aus dem Umweltausschuss des Deutschen Bundestages in den vergangenen Wochen stark für dieses Batteriespeicherprogramm eingesetzt und freue mich, dass es nun endlich starten kann,“ so Gebhart. Zuletzt war die Finanzausstattung unklar. Grund hierfür waren die sinkenden Erlöse im Emissionshandel. Förderanträge können nun, wie geplant, ab 1. Mai 2013 gestellt werden.

Weiterlesen ...

Thomas Gebhart: Anmeldungen für „Juniorwahl 2013“ ab jetzt möglich

17. April 2013

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist darauf hin, dass sich ab jetzt alle weiterführenden Schulen ab der 7. Klasse für das Projekt „Juniorwahl 2013“ anmelden können.

Die Bundestagswahl am 22. September 2013 ist der Anlass, um Schülerinnen und Schülern Parlamentswahlen und deren Bedeutung für die freiheitliche Demokratie näherzubringen. Das Projekt Juniorwahl parallel zur Bundestagswahl ermöglicht es, Demokratie schon in der Schule hautnah zu erleben.

     plakat jw bearb

Weiterlesen ...

Thomas Gebhart: Bürgerstiftungs-Preis ausgeschrieben

5. April 2013

buergerstiftungspreispropertydefaultDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist darauf hin, dass Bundesminister Dr. Peter Ramsauer gemeinsam mit den Partnern der Nationalen Stadtentwicklungspolitik, der Bauministerkonferenz, dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie dem Bundesverband Deutscher Stiftungen auch dieses Jahr wieder den Bürgerstiftungs-Preis der Nationalen Stadtentwicklungspolitik verleihen wird. Die 2013 zum zweiten Mal ausgelobte Auszeichnung soll das herausragende Engagement von Bürgerstiftungen würdigen, welche sich für die Stadtentwicklung vor Ort engagieren, den sozialen Zusammenhalt in den Wohnquartieren fördern und das Erscheinungsbild ihrer Stadt pflegen.

Weiterlesen ...

Thomas Gebhart: Straßenschäden zwischen Gommersheim-Freisbach beheben

22. März 2013

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass derzeit noch keine verbindlichen Aussagen gemacht werden können, ob die Straßenschäden auf der L 530 zwischen Gommersheim und Freisbach im Rahmen des Landesstraßenbauprogramms 2014/2015 saniert werden. Dies geht aus einem Antwortschreiben von Infrastrukturminister Roger Lewentz an den Abgeordneten hervor.

Weiterlesen ...

Gebhart fordert Klartext von Landesregierungen in Sachen zweite Rheinbrücke

21. März 2013

592635 web R B by Erich Westendarp pixelio.deDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert die jüngsten Aussagen der rot-grünen Regierungskoalition in Mainz zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth als äußerst schwammig. Gebhart dazu: „Rot-grün vermeidet erneut, sich klar zur zweiten Rheinbrücke zu bekennen. Stattdessen wird weiterhin lediglich von einer ‚leistungsfähigen Rheinquerung‘ gesprochen. Die Landesregierung versucht offenkundig, ihre Uneinigkeit zu verschleiern. Ich erwarte Klartext von der Regierung.“

Weiterlesen ...

CDU-Abgeordnete: Auch wir wollen kein Fracking in der Südpfalz

8. März 2013

289695 web R K by Oliver Brunner pixelio.deDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und die Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl (alle CDU) weisen die Behauptung der südpfälzischen SPD, wonach die geplanten rechtlichen Regelungen zum Fracking ein „Einfallstor“ seien, entschieden zurück. Im Gegenteil, so die CDU, soll Fracking erstmals explizit geregelt und stark eingeschränkt werden. „Für die Südpfalz lehnen wir Fracking ab. In unserer dicht besiedelten Region sollte man die Finger davon lassen“, so Gebhart, Schneider und Brandl.

Die Bundesregierung plant derzeit, Fracking in Wasserschutzgebieten deutschlandweit komplett zu verbieten.

Weiterlesen ...

Thomas Gebhart: Neue Regelungen für Geothermie

1. März 2013

289691 web R K by Oliver Brunner pixelio.deDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass künftig für Geothermieprojekte neue rechtliche Regelungen gelten sollen. Darauf haben sich die beiden zuständigen Ministerien (Umwelt und Wirtschaft) verständigt, nachdem die CDU/CSU-Bundestagsfraktion darauf gedrängt hatte. Danach sollen erstens Tiefbohrungen ab 1000 Meter, bei denen es zum Aufbrechen von Gestein unter hydraulischen Druck kommt, in Wasserschutzgebieten verboten werden. Auch außerhalb von Wasserschutzgebieten sollen die Wasserschutzbehörden Bohrungen einschränken können, wenn Beeinträchtigungen des Wasserschutzgebietes zu befürchten sind.

Weiterlesen ...

Thomas Gebhart: VRN zieht Konsequenzen aus den Busproblemen

29. Januar 2013

513703 web R by Kai Niemeyer pixelio.deIn einem Antwortschreiben an den CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Thomas Gebhart legt der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) dar, welche Konsequenzen aus den Problemen im Zusammenhang mit der von der Firma Viabus befahrenen Buslinien im Kreis gezogen wurden. Gebhart wollte vom VRN wissen, inwieweit zugesagte Leistungen durch die Firma Viabus seitens der Firma tatsächlich erbracht worden sind beziehungsweise nicht erbracht worden sind. Darüber hinaus wollte Gebhart Auskunft, inwieweit konsequente Kontrollen stattfinden und welche Konsequenzen der VRN bereits gezogen hat und künftig ziehen wird.

Weiterlesen ...

© CDU Südpfalz 2018
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok