Parteitag des CDU Kreisverbandes Germersheim am 25. Juni in Bellheim
14. Juni 2015
Wie der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Germersheim Dr. Thomas Gebhart mitteilt, findet am Donnerstag, dem 25. JUni 2015, 19 Uhr, in der Dr.-Friedrich-Schneider-Halle in Bellheim der diesjährige CDU-Kreisparteitag statt. Zu diesem Parteitag sind nicht nur Delegierte, sondern alle Mitglieder des Kreisverbandes eingeladen.
Neben Delegiertenwahlen wird die Stellvertretende Vorsitzende der CDU-/CSU-FRaktion im Deutschen Bundestag Frau Nadine Schön MdB zum Thema "Südpfalz digital: Chancen und Herausforderungen" sprechen. Der Vortrag ist Teil des Prozesses zur Erstellung eine "Vision 2025 für die Südpfalz". Im Anschluss besteht die Möglichkeit zur Diskussion. Alle Mitglieder sind herzlich zum Parteitag eingeladen.
Thomas Gebhart: PC Tafel aus Maikammer Preisträger „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“
23. Mai 2015
Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz Dr. Thomas Gebhart teilt mit, dass der Verein „PC Tafel e.V. – Computer für Bedürftige" aus Maikammer einer der bundesweit 100 Preisträger des Wettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen" ist. Der diesjährige Wettbewerb stand unter dem Motto „Stadt, Land, Netz! Innovationen für eine digitale Welt". Die PC Tafel ist einer der Preisträger in der Kategorie „Gesellschaft".
Der Verein PC Tafel bringt aussortierte Computer wieder in Schwung mit dem Ziel, dass auch sozial Benachteiligte an den Vorteilen der Digitalisierung teilhaben können. Die Gründer des Vereins erhalten aussortierte Computer und Handys, die sonst als Elektroschrott im Müll gelandet. Stattdessen werden diese repariert und mit aktueller Software versehen. Diese gespendeten Geräte werden dann kostenlos an Bedürftige weitergegeben. „Der Verein hat eine innovative Projektidee entwickelt, die es Bedürftigen ermöglicht, auch das digitale Zeitalter zu erleben, und es ist eine umweltfreundliche Recycling-Maßnahme", so Thomas Gebhart.
Der Wettbewerb „Deutschland – Land der Ideen" ist die gemeinsame Standortinitiative von Politik und Wirtschaft. Sie wurde 2005 von der Bundesregierung und dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) mit dem Ziel gegründet, Deutschland mit seiner Innovationskraft und kreativen Ausstrahlung nach innen wie nach außen sicht- und identifizierbar zu machen.
Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz Dr. Thomas Gebhart teilt mit, dass der Verein „PC Tafel e.V. – Computer für Bedürftige" aus Maikammer einer der bundesweit 100 Preisträger des Wettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen" ist. Der diesjährige Wettbewerb stand unter dem Motto „Stadt, Land, Netz! Innovationen für eine digitale Welt". Die PC Tafel ist einer der Preisträger in der Kategorie „Gesellschaft".Der Verein PC Tafel bringt aussortierte Computer wieder in Schwung mit dem Ziel, dass auch sozial Benachteiligte an den Vorteilen der Digitalisierung teilhaben können. Die Gründer des Vereins erhalten aussortierte Computer und Handys, die sonst als Elektroschrott im Müll gelandet. Stattdessen werden diese repariert und mit aktueller Software versehen. Diese gespendeten Geräte werden dann kostenlos an Bedürftige weitergegeben. „Der Verein hat eine innovative Projektidee entwickelt, die es Bedürftigen ermöglicht, auch das digitale Zeitalter zu erleben, und es ist eine umweltfreundliche Recycling-Maßnahme", so Thomas Gebhart.
Der Wettbewerb „Deutschland – Land der Ideen" ist die gemeinsame Standortinitiative von Politik und Wirtschaft. Sie wurde 2005 von der Bundesregierung und dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) mit dem Ziel gegründet, Deutschland mit seiner Innovationskraft und kreativen Ausstrahlung nach innen wie nach außen sicht- und identifizierbar zu machen.
Thomas Gebhart: Diskussionsforum "Sterbehilfe" in Landau am 27. Mai
Sterben, die Angst vor dem Sterben, die Angst vor Schmerzen und Kontrollverlust - alles, was die letzte Phase des Lebens betrifft, bewegt die Menschen zutiefst. Zu einer humanen Gesellschaft gehört das Sterben in Würde. Es geht vor allem darum, wie eine Gesellschaft mit Alter, Krankheit und Tod umgeht. Der Bundestag wird noch in diesem Jahr ein Gesetz zur Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung zum Abschluss bringen. Sehr herzlich lade ich Sie deshalb ein zu einem Diskussionsforum zum Thema „Sterbehilfe“. Die Veranstaltung findet statt am
Mittwoch, dem 27. Mai 2015 um 17:30 Uhr
im Diakoniezentrum Bethesda in Landau in der Bodelschwinghstr. 27.
Mit Impulsreferaten werden
in das Thema einführen.
Mittwoch, dem 27. Mai 2015 um 17:30 Uhr
im Diakoniezentrum Bethesda in Landau in der Bodelschwinghstr. 27.
Mit Impulsreferaten werden
- Patrick Schnieder MdB
- Bürgermeister und Sozialdezernent Thomas Hirsch, Vorsitzender des Fördervereins „Ein Hospiz für Landau und die Südliche Weinstraße“
in das Thema einführen.
Thomas Gebhart. Zukunftsforum Südpfalz "Die Südpfalz in der Metropolregion Rhein-Neckar"
25. April 2015
Der direkt gewählte Bundetagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart lädt ein zu einem Zukunftsforum Südpfalz zm Thema "Die Südpfalz in der Metropolregion Rhein-Neckar. Die Veranstaltung findet statt am
Mittwoch, dem 29. April, 19.30-14 Uhr, im Parkhotel in Landau in der Mahlastr. 1.
Der direkt gewählte Bundetagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart lädt ein zu einem Zukunftsforum Südpfalz zm Thema "Die Südpfalz in der Metropolregion Rhein-Neckar. Die Veranstaltung findet statt amMittwoch, dem 29. April, 19.30-14 Uhr, im Parkhotel in Landau in der Mahlastr. 1.
Gebhart: Auch südpfälzische Kommunen sind Gewinner des Investitionsprogramms
18. März 2015
Für den direkt gewählten Bundestagsabgeordneten der Südpfalz Dr. Thomas Gebhart (CDU) sind die Kommunen die Gewinner des Investitionsprogramms. Das Bundeskabinett hat das Investitionsprogramm heute auf den Weg gebracht.
Gebhart dazu: „Dies ist auch eine gute Nachricht für die kommunale Familie in der Südpfalz.“
Für den direkt gewählten Bundestagsabgeordneten der Südpfalz Dr. Thomas Gebhart (CDU) sind die Kommunen die Gewinner des Investitionsprogramms. Das Bundeskabinett hat das Investitionsprogramm heute auf den Weg gebracht.Gebhart dazu: „Dies ist auch eine gute Nachricht für die kommunale Familie in der Südpfalz.“
CDU-Kreisverband Germersheim vertraut auf Martin Brandl
26. Februar 2015
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl soll bei der Landtagswahl im Frühjahr 2016 wieder für die CDU für den Landtag kandidieren. So lautet die einstimmige Empfehlung des Vorstandes der CDU im Kreis Germersheim. Bei einem Parteitag wird der Vorstand den Delegierten Martin Brandl als Kandidaten vorschlagen. Als B-Kandidat wird erneut Christoph Buttweiler vom CDU-Stadtverband Germersheim ins Rennen gehen, auch diese Empfehlung wurde vom Kreisvorstand einstimmig ausgesprochen.
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl soll bei der Landtagswahl im Frühjahr 2016 wieder für die CDU für den Landtag kandidieren. So lautet die einstimmige Empfehlung des Vorstandes der CDU im Kreis Germersheim. Bei einem Parteitag wird der Vorstand den Delegierten Martin Brandl als Kandidaten vorschlagen. Als B-Kandidat wird erneut Christoph Buttweiler vom CDU-Stadtverband Germersheim ins Rennen gehen, auch diese Empfehlung wurde vom Kreisvorstand einstimmig ausgesprochen.
CDU Südpfalz steht hinter Thomas Hirsch
24. Februar 2015
Der CDU Arbeitskreis Südpfalz unterstützt aktiv die Kandidatur von Thomas Hirsch für das Amt des Oberbürgermeisters von Landau. Das Votum war einmütig, teilt der Leiter des Arbeitskreises, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart im Anschluss an die Sitzung mit. „Wir sind uns in dieser Frage absolut einig. Thomas Hirsch wäre als Oberbürgermeister für die gesamte Südpfalz ein Gewinn. Ihn zeichnet eine enorm hohe fachliche Kompetenz aus. Thomas Hirsch ist weit über Landau hinaus ein sehr geschätzter Vertreter kommunaler Interessen“, so Gebhart.
Der CDU Arbeitskreis Südpfalz unterstützt aktiv die Kandidatur von Thomas Hirsch für das Amt des Oberbürgermeisters von Landau. Das Votum war einmütig, teilt der Leiter des Arbeitskreises, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart im Anschluss an die Sitzung mit. „Wir sind uns in dieser Frage absolut einig. Thomas Hirsch wäre als Oberbürgermeister für die gesamte Südpfalz ein Gewinn. Ihn zeichnet eine enorm hohe fachliche Kompetenz aus. Thomas Hirsch ist weit über Landau hinaus ein sehr geschätzter Vertreter kommunaler Interessen“, so Gebhart.CDU setzt auf Anregungen der Bürger
Die südpfälzische CDU lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, ihre Vorstellungen über die Zukunft unserer Südpfalz zu formulieren und einzubringen. Wie die drei südpfälzischen Kreisvorsitzenden Dorothea Müller (Landau), Marcus Ehrgott (Südliche Weinstraße) und Thomas Gebhart (Germersheim) mitteilen, wird die CDU dazu am 28. Februar und am 1. März bei einem Stand auf der Wirtschaftswoche in Landau Gelegenheit geben. Dieses Wochenende ist Teil des Visionsprozesses der südpfälzischen CDU.
CDU Südpfalztreffen: Ehrenamtliche in Landau ausgezeichnet
18. November 2014
Erneut wurden beim traditionellen CDU-Südpfalztreffen mit Ehrengast Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe im Rahmen der „Aktion Menschlichkeit“ Personen und Gruppen aus den Kreisen Germersheim und Südliche Weinstraße sowie der Stadt Landau geehrt, „die sich in besonderer Weise ehrenamtlich für ihre Mitmenschen engagieren und so gelebte Solidarität praktizieren,“ so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU).
Erneut wurden beim traditionellen CDU-Südpfalztreffen mit Ehrengast Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe im Rahmen der „Aktion Menschlichkeit“ Personen und Gruppen aus den Kreisen Germersheim und Südliche Weinstraße sowie der Stadt Landau geehrt, „die sich in besonderer Weise ehrenamtlich für ihre Mitmenschen engagieren und so gelebte Solidarität praktizieren,“ so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU).Zum heutigen Beschluss des Landtages zur Wahlkreisreform erklärt die CDU Südpfalz: CDU Südpfalz kritisiert scharf Verschiebung der Wahlkreisgrenzen
15. Oktober 2014
Der Leiter des CDU-Arbeitskreises Südpfalz und südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart kritisiert scharf die von der rot-grünen Landtagsmehrheit beschlossene Verschiebung der Wahlkreisgrenzen. „Für die Verbandsgemeinde Annweiler wirkt sich dieser Beschluss deutlich negativ aus. Es ist nicht im Interesse und zum Wohl von Annweiler, dass die Verbandsgemeinde künftig nicht mehr zum Wahlkreis Südliche Weinstraße gehört. Die Landtagsmehrheit gibt mit ihrer Entscheidung lange gewachsene Strukturen auf“, so Thomas Gebhart.
Der Leiter des CDU-Arbeitskreises Südpfalz und südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart kritisiert scharf die von der rot-grünen Landtagsmehrheit beschlossene Verschiebung der Wahlkreisgrenzen. „Für die Verbandsgemeinde Annweiler wirkt sich dieser Beschluss deutlich negativ aus. Es ist nicht im Interesse und zum Wohl von Annweiler, dass die Verbandsgemeinde künftig nicht mehr zum Wahlkreis Südliche Weinstraße gehört. Die Landtagsmehrheit gibt mit ihrer Entscheidung lange gewachsene Strukturen auf“, so Thomas Gebhart.
CDU Südpfalztreffen 2014
Die CDU Südpfalz lädt zu ihrem traditionellen Südpfalztreffen am Freitag, 14. November 2014, 19.00 Uhr, in die Jugendstil-Festhalle Landau ein. Wie der südpfälzische Bundestagsageordnete Dr. Thomas Gebhart mitteilt, wird der Ehrengast in diesem Jahr Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe sein. „Es freut uns, dass wir erneut einen Bundesminister als Festredner gewinnen konnten“, so Gebhart.
CDU Arbeitskreis Südpfalz lehnt Wahlkreisverschiebung ab
1. Oktober 2014
Der CDU Arbeitskreis Südpfalz lehnt die von der Landesregierung vorgeschlagene Verschiebung der Wahlkreisgrenzen ab. „Dies ist das einstimmige Votum der jüngsten Sitzung am Samstag“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, Leiter des Arbeitskreises. „Die vorgeschlagenen Änderungen sind Stückwerk und ihre Auswirkungen insbesondere auf die Verbandsgemeinde Annweiler schlecht“, so Gebhart.
Der CDU Arbeitskreis Südpfalz lehnt die von der Landesregierung vorgeschlagene Verschiebung der Wahlkreisgrenzen ab. „Dies ist das einstimmige Votum der jüngsten Sitzung am Samstag“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, Leiter des Arbeitskreises. „Die vorgeschlagenen Änderungen sind Stückwerk und ihre Auswirkungen insbesondere auf die Verbandsgemeinde Annweiler schlecht“, so Gebhart.
Gemeinsame Erklärung des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart, der Landtagsabgeordneten Christine Schneider, der CDU Kreisvorsitzenden Marcus Ehrgott und Gerhard Müller sowie der CDU Gemeindeverbandsvorsitzenden Werner Kempf
15. September 2014
„Die von der rheinland-pfälzischen Landesregierung geplanten Verschiebungen der Landtagswahlkreise lehnen wir ab.“ Dies erklären in einer gemeinsamen Stellungnahme der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU), die Landtagsabgeordnete Christine Schneider (CDU), die CDU-Kreisvorsitzenden Marcus Ehrgott und Gerhard Müller sowie die betroffenen CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden Werner Kempf (Annweiler) und Dietmar Seefeldt (Offenbach).
„Die von der rheinland-pfälzischen Landesregierung geplanten Verschiebungen der Landtagswahlkreise lehnen wir ab.“ Dies erklären in einer gemeinsamen Stellungnahme der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU), die Landtagsabgeordnete Christine Schneider (CDU), die CDU-Kreisvorsitzenden Marcus Ehrgott und Gerhard Müller sowie die betroffenen CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden Werner Kempf (Annweiler) und Dietmar Seefeldt (Offenbach).
CDU fordert Zweite Rheinbrücke: Patrick Schnieder bei Vor-Ort-Termin
10. Juli 2014
Bei einem Vorort-Treffen an der Rheinbrücke in Maximiliansau haben der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz Dr. Thomas Gebhart sowie der im Verkehrsausschuss des Bundestags zuständige Berichterstatter für den Bundesverkehrswegeplan Patrick Schnieder MdB (beide CDU) ein weiteres Mal die deutliche Unterstützung für das Projekt zweite Rheinbrücke seitens des Bundes bekräftigt. „Der Bund steht voll und ganz hinter diesem Projekt und seinen Zusagen, die Brücke zu finanzieren und zu bauen. Mit Blick auf die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans setzen wir uns dafür ein, dass das Projekt mit höchster Priorität eingestuft wird“, so Thomas Gebhart und Patrick Schnieder.
Bei einem Vorort-Treffen an der Rheinbrücke in Maximiliansau haben der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz Dr. Thomas Gebhart sowie der im Verkehrsausschuss des Bundestags zuständige Berichterstatter für den Bundesverkehrswegeplan Patrick Schnieder MdB (beide CDU) ein weiteres Mal die deutliche Unterstützung für das Projekt zweite Rheinbrücke seitens des Bundes bekräftigt. „Der Bund steht voll und ganz hinter diesem Projekt und seinen Zusagen, die Brücke zu finanzieren und zu bauen. Mit Blick auf die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans setzen wir uns dafür ein, dass das Projekt mit höchster Priorität eingestuft wird“, so Thomas Gebhart und Patrick Schnieder. CDU Arbeitskreis Südpfalz zu Kommunalfinanzen: Hauptverantwortung eindeutig bei Landesregierung
3. Juli 2014
Der CDU Arbeitskreis Südpfalz hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit den Kommunalfinanzen beschäftigt. Die CDU weist die Äußerungen von Innenminister Lewentz zu den Kommunalfinanzen ausdrücklich zurück. Dies teilt der Leiter des Arbeitskreises Südpfalz, der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart mit. Lewentz hatte den rheinland-pfälzischen Kommunen maßgeblich die Schuld an ihrer Finanznot zugewiesen und diese indirekt zu Steuererhöhungen aufgefordert (Rheinpfalz vom 27. Juni).
Der CDU Arbeitskreis Südpfalz hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit den Kommunalfinanzen beschäftigt. Die CDU weist die Äußerungen von Innenminister Lewentz zu den Kommunalfinanzen ausdrücklich zurück. Dies teilt der Leiter des Arbeitskreises Südpfalz, der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart mit. Lewentz hatte den rheinland-pfälzischen Kommunen maßgeblich die Schuld an ihrer Finanznot zugewiesen und diese indirekt zu Steuererhöhungen aufgefordert (Rheinpfalz vom 27. Juni). CDU: Dietmar Seefeldt soll Kreisbeigeordneter werden
23. Juni 2014
Dietmar Seefeldt soll nach dem Willen der CDU-Kreistagsfraktion Germersheim hauptamtlicher Kreisbeigeordneter werden. Dies teilen der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Harald Seiter und der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart gemeinsam mit. Die Fraktion habe Seefeldt gebeten, sich als hauptamtlicher Kreisbeigeordneter auf die zu erfolgende Ausschreibung zu bewerben. „Dietmar Seefeldt ist eine optimale Besetzung für diese Position im Landkreis“, so Seiter und Gebhart.
„Dietmar Seefeldt ist derzeit als Dezernent für Jugend, Soziales und Schulen sowie als Justiziar bereits an verantwortungsvoller Stelle bei der Kreisverwaltung Germersheim tätig. In dieser Funktion hat er gezeigt, dass er absolut geeignet für die Position des Beigeordneten ist“, erklärt Landrat Dr. Fritz Brechtel.
Dietmar Seefeldt soll nach dem Willen der CDU-Kreistagsfraktion Germersheim hauptamtlicher Kreisbeigeordneter werden. Dies teilen der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Harald Seiter und der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart gemeinsam mit. Die Fraktion habe Seefeldt gebeten, sich als hauptamtlicher Kreisbeigeordneter auf die zu erfolgende Ausschreibung zu bewerben. „Dietmar Seefeldt ist eine optimale Besetzung für diese Position im Landkreis“, so Seiter und Gebhart.„Dietmar Seefeldt ist derzeit als Dezernent für Jugend, Soziales und Schulen sowie als Justiziar bereits an verantwortungsvoller Stelle bei der Kreisverwaltung Germersheim tätig. In dieser Funktion hat er gezeigt, dass er absolut geeignet für die Position des Beigeordneten ist“, erklärt Landrat Dr. Fritz Brechtel.
CDU, FWG und Grüne vereinbaren Zusammenarbeit im Kreistag Germersheim
22. Juni 2014
CDU, FWG und Grüne haben eine Zusammenarbeit für die anstehende Wahlperiode auf Kreisebene vereinbart. Die Fraktionsvorsitzenden Harald Seiter (CDU), Reiner Hör (FWG) und Annette Krysmansky (Grüne) erklären: „Unser gemeinsames Ziel ist es, den Landkreis Germersheim zukunftsorientiert weiterzuentwickeln. Hierzu wollen wir in den nächsten fünf Jahren zusammenarbeiten.“
CDU, FWG und Grüne haben eine Zusammenarbeit für die anstehende Wahlperiode auf Kreisebene vereinbart. Die Fraktionsvorsitzenden Harald Seiter (CDU), Reiner Hör (FWG) und Annette Krysmansky (Grüne) erklären: „Unser gemeinsames Ziel ist es, den Landkreis Germersheim zukunftsorientiert weiterzuentwickeln. Hierzu wollen wir in den nächsten fünf Jahren zusammenarbeiten.“
Stellungnahme der CDU-Kreistagsfraktion SÜW: Schweitzer springt auf bereits fahrenden Zug
2. Mai 2014
Stellungnahme der CDU-Kreistagsfraktion SÜW zum Vorschlag von Alexander Schweitzer zum runden Tisch für das Kreisaltenpflegeheim in Bad Bergzabern
(Bericht in der RHEINPFALZ am 30.04.2014)
Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass Alexander Schweitzer die Vorschläge und Initiativen der CDU aus dem vergangenen Jahr unterstützt und somit auf einen schon längst fahrenden Zug aufspringt und meint diese „Neuigkeit“ in einer Pressemitteilung der Öffentlichkeit bekannt geben zu müssen. Dietmar Seefeldt verweist auf zwei Kreistagssitzungen im vergangenen Jahr. Bereits in der Juni-Sitzung (24.06.2013) hatte CDU-Kreistagsmitglied Elmar Weiller gefordert, die Stadt Bad Bergzabern und die betroffenen Akteure in die Gespräche über die Zukunft des Kreisaltenpflegeheims konstruktiv einzubeziehen, so dass der von Herrn Schweitzer nun vorgeschlagene runde Tisch wahrlich nichts „Neues“ ist.
Stellungnahme der CDU-Kreistagsfraktion SÜW zum Vorschlag von Alexander Schweitzer zum runden Tisch für das Kreisaltenpflegeheim in Bad Bergzabern
(Bericht in der RHEINPFALZ am 30.04.2014)
Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass Alexander Schweitzer die Vorschläge und Initiativen der CDU aus dem vergangenen Jahr unterstützt und somit auf einen schon längst fahrenden Zug aufspringt und meint diese „Neuigkeit“ in einer Pressemitteilung der Öffentlichkeit bekannt geben zu müssen. Dietmar Seefeldt verweist auf zwei Kreistagssitzungen im vergangenen Jahr. Bereits in der Juni-Sitzung (24.06.2013) hatte CDU-Kreistagsmitglied Elmar Weiller gefordert, die Stadt Bad Bergzabern und die betroffenen Akteure in die Gespräche über die Zukunft des Kreisaltenpflegeheims konstruktiv einzubeziehen, so dass der von Herrn Schweitzer nun vorgeschlagene runde Tisch wahrlich nichts „Neues“ ist.
Einladung zum Europa-Kongress der CDU in Rülzheim
Der CDU-Landesverband Rheinland-Pfalz sowie der CDU-Kreisverband Germersheim laden ein zum Europa-Kongress am 9. Mai um 17 Uhr in die Dampfnudel in Rülzheim.
In Rülzheim soll die "Europa-Erlärung: Rheinland-Pfalz im Herzen der EU" diskutiert und verabschiedet werden. Europa ist nicht nur ein Staatengebilde, sondern gelebte Nachbarschaft. Die CDU steht für ein Europa der Kommunen mit Freiräumen für die Entscheider vor Ort. Seien Sie mit dabei!
Es werden interessante Gäste erwartet: Der Spitzenkandidat der CDU Deutschlands für die Europawahl, David McAllister, hat sein Kommen zugesagt. Und Sie können die Kandidaten der ersten drei Listenplätze näher kennenlernen: Dr. Werner Langen MdEP, Birgit Collin-Langen MdEP sowie Simone Thiel.
Hier können Sie die Einladung auch als pdf abrufen.
In Rülzheim soll die "Europa-Erlärung: Rheinland-Pfalz im Herzen der EU" diskutiert und verabschiedet werden. Europa ist nicht nur ein Staatengebilde, sondern gelebte Nachbarschaft. Die CDU steht für ein Europa der Kommunen mit Freiräumen für die Entscheider vor Ort. Seien Sie mit dabei!
Es werden interessante Gäste erwartet: Der Spitzenkandidat der CDU Deutschlands für die Europawahl, David McAllister, hat sein Kommen zugesagt. Und Sie können die Kandidaten der ersten drei Listenplätze näher kennenlernen: Dr. Werner Langen MdEP, Birgit Collin-Langen MdEP sowie Simone Thiel.
Hier können Sie die Einladung auch als pdf abrufen.
Kommunalwahlgesetz gekippt - Stimmzettel bleiben wie gehabt
9. April 2014
Die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Schneider und die Vorsitzenden der Frauen Union Landau und Südliche Weinstraße kritisieren das Vorgehen der Landesregierung in Sachen Kommunalwahlgesetz. Die Landesregierung hat mit ihrem Vorgehen dem Bestreben mehr Frauen für die Kommunalpolitik zu gewinnen nachhaltig geschadet, nachdem der Verfassungsgerichtshof (VGH) in Koblenz entschieden hat, dass das umstrittene Aufdrucken des Geschlechteranteils auf den Stimmzetteln zur Kommunalwahl nicht verfassungskonform ist. Das rot-grüne Kommunalwahlgesetz wurde gekippt und damit die CDU-Haltung vor Ort und im Landtag bestätigt.
Die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Schneider und die Vorsitzenden der Frauen Union Landau und Südliche Weinstraße kritisieren das Vorgehen der Landesregierung in Sachen Kommunalwahlgesetz. Die Landesregierung hat mit ihrem Vorgehen dem Bestreben mehr Frauen für die Kommunalpolitik zu gewinnen nachhaltig geschadet, nachdem der Verfassungsgerichtshof (VGH) in Koblenz entschieden hat, dass das umstrittene Aufdrucken des Geschlechteranteils auf den Stimmzetteln zur Kommunalwahl nicht verfassungskonform ist. Das rot-grüne Kommunalwahlgesetz wurde gekippt und damit die CDU-Haltung vor Ort und im Landtag bestätigt.CDU Arbeitskreis Südpfalz zur Geothermie
31. März 2014
Der CDU Arbeitskreis Südpfalz unterstützt die Stadt Landau darin, das Land in Sachen Geothermie in die Pflicht zu nehmen. „Die Sicherheit muss Vorrang haben. Wenn die Untersuchungen ergeben, dass die Geländeveränderungen in Landau durch die Geothermie verursacht wurden, müssen daraus Konsequenzen gezogen werden“, so der Leiter des Arbeitskreises, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. „Ich sage offen, dass ich in der Vergangenheit ein Befürworter der Geothermie gewesen bin, weil ich in dieser Technologie Chancen gesehen habe. Wir haben jedoch in den zurückliegenden Jahren lernen müssen, dass die Technologie offenkundig nicht so funktioniert, wie wir uns dies erhofft hatten. Vor dem Hintergrund der Vorkommnisse in Landau kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern muss Schlussfolgerungen ziehen. Wenn die Sicherheit nicht gewährleistet ist, darf es keinen Betrieb geben“, so Gebhart.
Der CDU Arbeitskreis Südpfalz unterstützt die Stadt Landau darin, das Land in Sachen Geothermie in die Pflicht zu nehmen. „Die Sicherheit muss Vorrang haben. Wenn die Untersuchungen ergeben, dass die Geländeveränderungen in Landau durch die Geothermie verursacht wurden, müssen daraus Konsequenzen gezogen werden“, so der Leiter des Arbeitskreises, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. „Ich sage offen, dass ich in der Vergangenheit ein Befürworter der Geothermie gewesen bin, weil ich in dieser Technologie Chancen gesehen habe. Wir haben jedoch in den zurückliegenden Jahren lernen müssen, dass die Technologie offenkundig nicht so funktioniert, wie wir uns dies erhofft hatten. Vor dem Hintergrund der Vorkommnisse in Landau kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern muss Schlussfolgerungen ziehen. Wenn die Sicherheit nicht gewährleistet ist, darf es keinen Betrieb geben“, so Gebhart. Zweite Rheinbrücke: Bundesverkehrsministerium wird sog. "Ersatzbrücke" nicht in Bundesverkehrswegeplan aufnehmen
19. Februar
Die direkt gewählten Bundestagsabgeordneten der Wahlkreise Karlsruhe-Land, Axel E. Fischer, der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, und Karlsruhe-Stadt, Ingo Wellenreuther, teilen mit, dass die Bundesregierung weiterhin massiv auf den Bau der zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe drängt. Dies hat die Parlamentarische Staatssekretärin, Dorothee Bär (CSU), den Abgeordneten in einem Gespräch im Berliner Verkehrsministerium zugesichert. Die bestehende Brücke ist zudem in den kommenden Jahren instandzusetzen. „Wir begrüßen, dass der Bund weiterhin voll hinter den Planungen für die zweite Rheinbrücke steht,“ erklären die Abgeordneten nach dem Gespräch.
Die direkt gewählten Bundestagsabgeordneten der Wahlkreise Karlsruhe-Land, Axel E. Fischer, der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, und Karlsruhe-Stadt, Ingo Wellenreuther, teilen mit, dass die Bundesregierung weiterhin massiv auf den Bau der zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe drängt. Dies hat die Parlamentarische Staatssekretärin, Dorothee Bär (CSU), den Abgeordneten in einem Gespräch im Berliner Verkehrsministerium zugesichert. Die bestehende Brücke ist zudem in den kommenden Jahren instandzusetzen. „Wir begrüßen, dass der Bund weiterhin voll hinter den Planungen für die zweite Rheinbrücke steht,“ erklären die Abgeordneten nach dem Gespräch. CDU-Kreisverband Germersheim und Junge Union benennen Stipendiaten für Nachwuchsförderprogramm der Landes-CDU
30. Januar 2014
Lisa Dudenhöffer und Eric Ehses aus Rülzheim sind die Stipendiaten des CDU-Kreisverbandes Germersheim, die am Nachwuchsförderprogramm der Landes-CDU teilnehmen. Dies teilen der Vorsitzende der Jungen Union im Kreis Germersheim Thorsten Rheude und die Stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden Stella Tremel und Marcus Schaile mit. Die Auswahl hat ein paritätisch besetztes Gremium aus Vertretern der Jungen Union und der CDU getroffen. Darüber hinaus hat die Junge Union Südpfalz Maximilian Gerold aus Winden für das Förderprogramm nominiert.
Lisa Dudenhöffer und Eric Ehses aus Rülzheim sind die Stipendiaten des CDU-Kreisverbandes Germersheim, die am Nachwuchsförderprogramm der Landes-CDU teilnehmen. Dies teilen der Vorsitzende der Jungen Union im Kreis Germersheim Thorsten Rheude und die Stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden Stella Tremel und Marcus Schaile mit. Die Auswahl hat ein paritätisch besetztes Gremium aus Vertretern der Jungen Union und der CDU getroffen. Darüber hinaus hat die Junge Union Südpfalz Maximilian Gerold aus Winden für das Förderprogramm nominiert.Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart: Energiesparmeister gesucht
13. Januar 2014
Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), informiert über den Wettbewerb „Energiesparmeister“ des Bundesumweltministeriums. Mit der Kampagne werden die besten Klimaschutzprojekte an deutschen Schulen gesucht. „Südpfälzische Schulen, die sich für den Klimaschutz stark machen, können „Energiesparmeister“ werden,“ erklärt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete. „Ich würde mich freuen, wenn sich auch südpfälzische Schulen um den Titel bewerben würden,“ erläutert der Abgeordnete die Chancen für die Südpfalz.“
Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), informiert über den Wettbewerb „Energiesparmeister“ des Bundesumweltministeriums. Mit der Kampagne werden die besten Klimaschutzprojekte an deutschen Schulen gesucht. „Südpfälzische Schulen, die sich für den Klimaschutz stark machen, können „Energiesparmeister“ werden,“ erklärt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete. „Ich würde mich freuen, wenn sich auch südpfälzische Schulen um den Titel bewerben würden,“ erläutert der Abgeordnete die Chancen für die Südpfalz.“Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr
Die CDU Südpfalz wünscht Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2014!
Thomas Gebhart begrüßt die Wiederwahl von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
17. Dezember 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart begrüßt die Wiederwahl von Dr. Angela Merkel zur Bundeskanzlerin. „Eines unserer wichtigsten Wahlziele war, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt. Es ist gut, dass wir dieses Ziel erreichen konnten. Ich selbst habe heute aus voller Überzeugung Angela Merkel meine Stimme gegeben.“
"Die Kanzlerin sei ein Garant für Stabilität", so Gebhart. Dies gelte insbesondere im Hinblick auf die europapolitischen Entwicklungen. Es dürfe nicht zu einer dauerhaften Vergemeinschaftung der Schulden im Euroraum durch Eurobonds oder ähnliche Instrumente kommen und dafür trete Angela Merkel ein, erläutert Gebhart. An der Bundeskanzlerin schätzt der südpfälzische Bundestags-abgeordnete vor allem deren sachliche und unaufgeregte Art, an die Dinge heranzugehen. „Angela Merkel macht keine Show, sondern wägt ab und entscheidet klug.“
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart begrüßt die Wiederwahl von Dr. Angela Merkel zur Bundeskanzlerin. „Eines unserer wichtigsten Wahlziele war, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt. Es ist gut, dass wir dieses Ziel erreichen konnten. Ich selbst habe heute aus voller Überzeugung Angela Merkel meine Stimme gegeben.“ "Die Kanzlerin sei ein Garant für Stabilität", so Gebhart. Dies gelte insbesondere im Hinblick auf die europapolitischen Entwicklungen. Es dürfe nicht zu einer dauerhaften Vergemeinschaftung der Schulden im Euroraum durch Eurobonds oder ähnliche Instrumente kommen und dafür trete Angela Merkel ein, erläutert Gebhart. An der Bundeskanzlerin schätzt der südpfälzische Bundestags-abgeordnete vor allem deren sachliche und unaufgeregte Art, an die Dinge heranzugehen. „Angela Merkel macht keine Show, sondern wägt ab und entscheidet klug.“
Thomas Gebhart: Scharfe Kritik an Entscheidung zur Zwangsauflösung der VG Maikammer
13. Dezember 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert scharf die Entscheidung von Rot-Grün und bezeichnet sie als Akt der parteipolitischen Willkür. „Hier ging es nicht um die Sache. Bis heute hat die Landesregierung keine plausible Begründung geliefert, warum die Verbandsgemeinde Maikammer aufgelöst werden soll und andere vergleichbare Verbandsgemeinden wie z.B. Waldmohr jedoch verschont bleiben“, so Gebhart. „Rot-Grün tritt die Bürgerbeteiligung mit Füßen. Das Ergebnis der Bürgerbefragung wird einfach vom Tisch gewischt. Die Verbandsgemeinde Maikammer ist leistungsstark und intakt“, so Gebhart abschließend.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert scharf die Entscheidung von Rot-Grün und bezeichnet sie als Akt der parteipolitischen Willkür. „Hier ging es nicht um die Sache. Bis heute hat die Landesregierung keine plausible Begründung geliefert, warum die Verbandsgemeinde Maikammer aufgelöst werden soll und andere vergleichbare Verbandsgemeinden wie z.B. Waldmohr jedoch verschont bleiben“, so Gebhart. „Rot-Grün tritt die Bürgerbeteiligung mit Füßen. Das Ergebnis der Bürgerbefragung wird einfach vom Tisch gewischt. Die Verbandsgemeinde Maikammer ist leistungsstark und intakt“, so Gebhart abschließend.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart zur Großen Koalition
09. Dezember 2013
Der Wahlkreisabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), unterstützt ein „Ja“ zur Großen Koalition. „Alles andere wäre in der jetzigen Situation unverantwortlich,“ so Gebhart. Gleichwohl fordert der Christdemokrat, dass sich seine Partei Koalitionsoptionen für die nächsten Wahlen schafft.
In Bezug auf die FDP plädiert Gebhart dafür, dass der Gesprächsfaden nicht abreißen darf. „Mit den Grünen muss eine breitere Gesprächsbasis aufgebaut werden,“ erläutert Gebhart. Der Abgeordnete wird sich daran aktiv beteiligen.
Der Wahlkreisabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), unterstützt ein „Ja“ zur Großen Koalition. „Alles andere wäre in der jetzigen Situation unverantwortlich,“ so Gebhart. Gleichwohl fordert der Christdemokrat, dass sich seine Partei Koalitionsoptionen für die nächsten Wahlen schafft. In Bezug auf die FDP plädiert Gebhart dafür, dass der Gesprächsfaden nicht abreißen darf. „Mit den Grünen muss eine breitere Gesprächsbasis aufgebaut werden,“ erläutert Gebhart. Der Abgeordnete wird sich daran aktiv beteiligen.
Thomas Gebhart: Klimakonferenz in Warschau erreicht nur kleine Schritte
26. November 2013
„Die Weltklimakonferenz in Warschau hat nur kleine Schritte erzielen können. Die niedrigen Erwartungen im Vorfeld der Konferenz haben sich leider bestätigt“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. Gebhart nahm als Teil der deutschen Delegation am Klimagipfel teil.
„Das Ziel bleibt, im Jahr 2015 ein weltweites verbindliches Abkommen über den Klimaschutz zu schließen. Ob dies gelingen wird, kann jedoch heute niemand sagen“, so die Einschätzung Gebharts.
„Die Weltklimakonferenz in Warschau hat nur kleine Schritte erzielen können. Die niedrigen Erwartungen im Vorfeld der Konferenz haben sich leider bestätigt“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. Gebhart nahm als Teil der deutschen Delegation am Klimagipfel teil. „Das Ziel bleibt, im Jahr 2015 ein weltweites verbindliches Abkommen über den Klimaschutz zu schließen. Ob dies gelingen wird, kann jedoch heute niemand sagen“, so die Einschätzung Gebharts.
