CDU Schaidt, Dr. Thomas Gebhart, Martin Brandl: Ortsumgehung muss Schaidter entlasten
15. August 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart und Landtagsabgeordneter Martin Brandl (beide CDU) haben sich zusammen mit Vertretern der CDU Schaidt über die geplante Ortsumgehung informiert. Vor Ort diskutierten sie verschiedene Trassenvorschläge und machten sich persönlich ein Bild von der Situation.
Derzeit läuft eine Befragung des Ortsbeirates Schaidt: alle Schaidter Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, ihre Meinung zur Ortsumgehung zu bekunden. „Wir hoffen auf eine rege Beteiligung“, so die Abgeordneten und die Schaidter CDU.
Sie halten die Ortsumgehung für wichtig, um die Gemeinde vom Durchgangsverkehr zu entlasten.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart und Landtagsabgeordneter Martin Brandl (beide CDU) haben sich zusammen mit Vertretern der CDU Schaidt über die geplante Ortsumgehung informiert. Vor Ort diskutierten sie verschiedene Trassenvorschläge und machten sich persönlich ein Bild von der Situation.Derzeit läuft eine Befragung des Ortsbeirates Schaidt: alle Schaidter Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, ihre Meinung zur Ortsumgehung zu bekunden. „Wir hoffen auf eine rege Beteiligung“, so die Abgeordneten und die Schaidter CDU.
Sie halten die Ortsumgehung für wichtig, um die Gemeinde vom Durchgangsverkehr zu entlasten.
Thomas Gebhart: Sanierungsmaßnahmen in der Sponeck-Kaserne
9. August 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass für die Truppenküche und das Sanitätszentrum der General Hans-Graf-Sponeck-Kaserne umfangreiche Sanierungsmaßnahmen angestrebt werden. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr an den Abgeordneten hervor. Thomas Gebhart hatte sich zuvor an die Bundeswehr gewendet und sich dafür eingesetzt, dass die Truppenküche und das Sanitätszentrum saniert werden.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass für die Truppenküche und das Sanitätszentrum der General Hans-Graf-Sponeck-Kaserne umfangreiche Sanierungsmaßnahmen angestrebt werden. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr an den Abgeordneten hervor. Thomas Gebhart hatte sich zuvor an die Bundeswehr gewendet und sich dafür eingesetzt, dass die Truppenküche und das Sanitätszentrum saniert werden.CDU Arbeitskreis Südpfalz fordert zweite Rheinbrücke
19. Juli 2013
Der CDU-Arbeitskreis Südpfalz fordert die Landesregierungen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auf, die Planungen für das Projekt zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe zügig zu Ende zu bringen und Baurecht herzustellen. Dies teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, Leiter des Arbeitskreises, im Anschluss an die Sitzung in Landau mit. „Das Projekt zu verzögern oder zu blockieren, ist unverantwortlich. Die zweite Rheinbrücke muss her“, so Gebhart. Landaus Bürgermeister Thomas Hirsch betont: „Die zweite Rheinbrücke ist enorm wichtig. Sie ist dringend zu bauen. Das Projekt auf die lange Bank zu schieben, ist keine verantwortliche Politik.“
Der CDU-Arbeitskreis Südpfalz fordert die Landesregierungen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auf, die Planungen für das Projekt zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe zügig zu Ende zu bringen und Baurecht herzustellen. Dies teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, Leiter des Arbeitskreises, im Anschluss an die Sitzung in Landau mit. „Das Projekt zu verzögern oder zu blockieren, ist unverantwortlich. Die zweite Rheinbrücke muss her“, so Gebhart. Landaus Bürgermeister Thomas Hirsch betont: „Die zweite Rheinbrücke ist enorm wichtig. Sie ist dringend zu bauen. Das Projekt auf die lange Bank zu schieben, ist keine verantwortliche Politik.“ Thomas Gebhart fordert mehr Lehrer für Berufsbildende Schulen
18. Juli 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert ebenfalls die mangelnde Lehrerversorgung an der Berufsbildenden Schule in Landau. Der Landauer Schulleiter Ernst Gamber hatte zuletzt (Rheinpfalz vom 12. Juli 2013) auf die Missstände aufmerksam gemacht. Thomas Gebhart hatte sich bereits im April dieses Jahres nach einem Gespräch mit der Schulleitung und einem betroffenen Unternehmen schriftlich an Ministerin Ahnen gewandt und auf die desolate Situation hingewiesen.
Gebhart hatte den eklatanten Mangel an Lehrkräften im Fachbereich Metall deutlich zur Sprache gebracht.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert ebenfalls die mangelnde Lehrerversorgung an der Berufsbildenden Schule in Landau. Der Landauer Schulleiter Ernst Gamber hatte zuletzt (Rheinpfalz vom 12. Juli 2013) auf die Missstände aufmerksam gemacht. Thomas Gebhart hatte sich bereits im April dieses Jahres nach einem Gespräch mit der Schulleitung und einem betroffenen Unternehmen schriftlich an Ministerin Ahnen gewandt und auf die desolate Situation hingewiesen. Gebhart hatte den eklatanten Mangel an Lehrkräften im Fachbereich Metall deutlich zur Sprache gebracht.
CDU fordert zweite Rheinbrücke und kritisiert Mentrup
11. Juli 2013
Der CDU Kreisvorstand Germersheim hat in seiner gestrigen Sitzung das Nein von Karlsruhes Oberbürgermeister Mentrup zur zweiten Rheinbrücke scharf kritisiert. Der Vorsitzende Dr. Thomas Gebhart erklärt: „Die anhaltende Blockade- und Verzögerungstaktik von grün-rot ist unverantwortlich. Der Oberbürgermeister verkennt, dass er mit dieser Position seiner Stadt auch ins eigene Fleisch schneidet. Kommt die zweite Rheinbrücke nicht, schadet dies massiv den Menschen in der ganzen Region.“
Rainer Eppelmann und Thomas Gebhart in Herxheim
20. Juni 2013
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Mainz kamen der Vorsitzende der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Rainer Eppelmann und der südpfälzische Bundestagabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) nach Herxheim. Die Veranstaltung stand ganz im Zeichen des 60. Jahrestags des Volksaufstands in der DDR 1953. Rainer Eppelmann, Pfarrer, Minister a.D. und Bürgerrechtler in der ehemaligen DDR sprach zum Thema ,"Wir wollten freie Menschen sein" - Der 17. Juni 1953 und das Leben hinter der Mauer'."
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Mainz kamen der Vorsitzende der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Rainer Eppelmann und der südpfälzische Bundestagabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) nach Herxheim. Die Veranstaltung stand ganz im Zeichen des 60. Jahrestags des Volksaufstands in der DDR 1953. Rainer Eppelmann, Pfarrer, Minister a.D. und Bürgerrechtler in der ehemaligen DDR sprach zum Thema ,"Wir wollten freie Menschen sein" - Der 17. Juni 1953 und das Leben hinter der Mauer'." Thomas Gebhart und Martin Brandl fordern von Landesregierungen klares „Ja“ zur zweiten Rheinbrücke
7. Juni 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) fordern die beiden Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zum wiederholten Male auf, sich endlich klar zur zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe zu bekennen. „Die seit über zwei Jahren dauernde Verzögerungs- und Hinhaltetaktik muss endlich beendet werden. Wir fordern die Landesregierungen auf, die Planfeststellungsverfahren zur zweiten Rheinbrücke zügig abzuschließen und Baurecht herzustellen,“ so die beiden Abgeordneten.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) fordern die beiden Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zum wiederholten Male auf, sich endlich klar zur zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe zu bekennen. „Die seit über zwei Jahren dauernde Verzögerungs- und Hinhaltetaktik muss endlich beendet werden. Wir fordern die Landesregierungen auf, die Planfeststellungsverfahren zur zweiten Rheinbrücke zügig abzuschließen und Baurecht herzustellen,“ so die beiden Abgeordneten.Thomas Gebhart hakt nach bei Sanierung L 493 Herxheimweyher
5. Juni 2013
Wie der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Roger Lewentz dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, kann weiterhin vom Land keine Aussage hinsichtlich der grundhaften Sanierung der Ortsdurchfahrt Herxheimweyher getroffen werden. Dies geht aus einem aktuellen Schreiben des Ministers an den Abgeordneten hervor. Thomas Gebhart hatte sich zuvor erneut an das Ministerium gewendet mit der Bitte, die längst überfällige grundhafte Sanierung der Ortsdurchfahrt durchzuführen. Hintergrund ist die starke Belastung der Anwohner durch den Durchgangsverkehr.
Wie der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Roger Lewentz dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, kann weiterhin vom Land keine Aussage hinsichtlich der grundhaften Sanierung der Ortsdurchfahrt Herxheimweyher getroffen werden. Dies geht aus einem aktuellen Schreiben des Ministers an den Abgeordneten hervor. Thomas Gebhart hatte sich zuvor erneut an das Ministerium gewendet mit der Bitte, die längst überfällige grundhafte Sanierung der Ortsdurchfahrt durchzuführen. Hintergrund ist die starke Belastung der Anwohner durch den Durchgangsverkehr.Christine Schneider und Thomas Gebhart gegen Pläne des Landes, Maikammer zwangsweise aufzulösen
10. Mai 2013
Die Landtagsabgeordnete Christine Schneider und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart kritisieren scharf die Landesregierung wegen der geplanten Zwangsauflösung der Verbandsgemeinde Maikammer. Die Landesregierung hatte vor wenigen Tagen mitgeteilt, an der Zwangsfusion festzuhalten, lediglich den Zeitpunkt zu verschieben, falls die Gemeinde der Auflösung zustimmen sollte. Schneider und Gebhart dazu: "So kann man nicht mit Verbandsgemeinden und den Bürgerinnen und Bürgern umgehen."
Die Landtagsabgeordnete Christine Schneider und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart kritisieren scharf die Landesregierung wegen der geplanten Zwangsauflösung der Verbandsgemeinde Maikammer. Die Landesregierung hatte vor wenigen Tagen mitgeteilt, an der Zwangsfusion festzuhalten, lediglich den Zeitpunkt zu verschieben, falls die Gemeinde der Auflösung zustimmen sollte. Schneider und Gebhart dazu: "So kann man nicht mit Verbandsgemeinden und den Bürgerinnen und Bürgern umgehen."
Thomas Gebhart weist auf Parlamentarisches Patenschaftsprogramm hin
10. Mai 2013
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist darauf hin, dass ab jetzt Bewerbungen für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) für das Jahr 2014/2015 möglich sind.
Das PPP ist ein vom Deutschen Bundestag und dem US-Kongress initiiertes Jugendaustauschprogramm. Deutschen Schülern und Schülerinnen bzw. jungen Berufstätigen wird durch ein Stipendium ein einjähriger Aufenthalt in den USA ermöglicht. Das Stipendium umfasst unter anderem die Reise- und Programmkosten sowie die notwendigen Versicherungskosten.
Während ihres Aufenthaltes leben die Schülerinnen und Schüler in Gastfamilien und besuchen eine örtliche Oberschule, junge Berufstätige absolvieren ein Praktikum in einem Betrieb und besuchen eine Berufsschule.
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist darauf hin, dass ab jetzt Bewerbungen für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) für das Jahr 2014/2015 möglich sind.Das PPP ist ein vom Deutschen Bundestag und dem US-Kongress initiiertes Jugendaustauschprogramm. Deutschen Schülern und Schülerinnen bzw. jungen Berufstätigen wird durch ein Stipendium ein einjähriger Aufenthalt in den USA ermöglicht. Das Stipendium umfasst unter anderem die Reise- und Programmkosten sowie die notwendigen Versicherungskosten.
Während ihres Aufenthaltes leben die Schülerinnen und Schüler in Gastfamilien und besuchen eine örtliche Oberschule, junge Berufstätige absolvieren ein Praktikum in einem Betrieb und besuchen eine Berufsschule.
Thomas Gebhart: Neues Förderprogramm für Krankenhäuser
3. Mai 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die Koalitionsfraktionen und das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ein umfassendes finanzielles Förderprogramm für die deutschen Krankenhäuser gesetzgeberisch auf den Weg gebracht haben. Ziel ist es, die finanzielle Situation der Krankenhäuser schnell und wirksam zu verbessern und dafür zu sorgen, dass auch zukünftig alle Patientinnen und Patienten in der Fläche gut versorgt werden können. „Gerade auch für die Südpfalz ist dies ein wichtiges Anliegen“, so Gebhart.
Entsprechende Änderungsanträge sind am 24. April 2013 im federführenden Ausschuss für Gesundheit formal eingebracht worden. Insgesamt sollen den Krankenhäusern für die Jahre 2013 und 2014 insgesamt rund 1,1 Mrd. Euro kurzfristig und unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die Koalitionsfraktionen und das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ein umfassendes finanzielles Förderprogramm für die deutschen Krankenhäuser gesetzgeberisch auf den Weg gebracht haben. Ziel ist es, die finanzielle Situation der Krankenhäuser schnell und wirksam zu verbessern und dafür zu sorgen, dass auch zukünftig alle Patientinnen und Patienten in der Fläche gut versorgt werden können. „Gerade auch für die Südpfalz ist dies ein wichtiges Anliegen“, so Gebhart.Entsprechende Änderungsanträge sind am 24. April 2013 im federführenden Ausschuss für Gesundheit formal eingebracht worden. Insgesamt sollen den Krankenhäusern für die Jahre 2013 und 2014 insgesamt rund 1,1 Mrd. Euro kurzfristig und unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden.
Thomas Gebhart: Deutscher Alterspreis 2013 ausgeschrieben
24. April 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die Robert-Bosch-Stiftung auch in diesem Jahr wieder den Deutschen Alterspreis auslobt. Ziel des Wettbewerbs ist es, beispielhafte Initiativen auszuzeichnen, die den Mehrwert der gewonnenen Lebensjahre im Alter unterstreichen und die zeigen, dass Alter eine attraktive Lebensphase ist. Gesucht werden Ideen im Alter und Ideen fürs Alter aus allen gesellschaftlichen Bereichen, aus der Zivilgesellschaft, aus Forschung und Wissenschaft sowie aus Kunst und Kultur. Die Beiträge sollten originell sein und das Potential haben, neue Trends zu setzen.
Bis zum 12. Mai 2013 haben Institutionen, Gruppen und auch Einzelpersonen die Gelegenheit, sich für den mit insgesamt 120.000 € dotierten Alterspreis zu bewerben. Weitere Informationen sowie das Bewerbungsformular sind unter www.alterspreis.de abrufbar.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die Robert-Bosch-Stiftung auch in diesem Jahr wieder den Deutschen Alterspreis auslobt. Ziel des Wettbewerbs ist es, beispielhafte Initiativen auszuzeichnen, die den Mehrwert der gewonnenen Lebensjahre im Alter unterstreichen und die zeigen, dass Alter eine attraktive Lebensphase ist. Gesucht werden Ideen im Alter und Ideen fürs Alter aus allen gesellschaftlichen Bereichen, aus der Zivilgesellschaft, aus Forschung und Wissenschaft sowie aus Kunst und Kultur. Die Beiträge sollten originell sein und das Potential haben, neue Trends zu setzen.Bis zum 12. Mai 2013 haben Institutionen, Gruppen und auch Einzelpersonen die Gelegenheit, sich für den mit insgesamt 120.000 € dotierten Alterspreis zu bewerben. Weitere Informationen sowie das Bewerbungsformular sind unter www.alterspreis.de abrufbar.
Thomas Gebhart: Finanzierung des Batteriespeicherprogramms für PV-Anlagen steht. Programm startet zum 1. Mai 2013
19. April 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die Verhandlungen über die Mittelausstattung des Energie- und Klimafonds (EKF) und damit auch des Batteriespeicherprogramms für das Jahr 2013 abgeschlossen sind. „Ich habe mich mit meinen Kollegen aus dem Umweltausschuss des Deutschen Bundestages in den vergangenen Wochen stark für dieses Batteriespeicherprogramm eingesetzt und freue mich, dass es nun endlich starten kann,“ so Gebhart. Zuletzt war die Finanzausstattung unklar. Grund hierfür waren die sinkenden Erlöse im Emissionshandel. Förderanträge können nun, wie geplant, ab 1. Mai 2013 gestellt werden.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die Verhandlungen über die Mittelausstattung des Energie- und Klimafonds (EKF) und damit auch des Batteriespeicherprogramms für das Jahr 2013 abgeschlossen sind. „Ich habe mich mit meinen Kollegen aus dem Umweltausschuss des Deutschen Bundestages in den vergangenen Wochen stark für dieses Batteriespeicherprogramm eingesetzt und freue mich, dass es nun endlich starten kann,“ so Gebhart. Zuletzt war die Finanzausstattung unklar. Grund hierfür waren die sinkenden Erlöse im Emissionshandel. Förderanträge können nun, wie geplant, ab 1. Mai 2013 gestellt werden.Thomas Gebhart: Anmeldungen für „Juniorwahl 2013“ ab jetzt möglich
17. April 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist darauf hin, dass sich ab jetzt alle weiterführenden Schulen ab der 7. Klasse für das Projekt „Juniorwahl 2013“ anmelden können.
Die Bundestagswahl am 22. September 2013 ist der Anlass, um Schülerinnen und Schülern Parlamentswahlen und deren Bedeutung für die freiheitliche Demokratie näherzubringen. Das Projekt Juniorwahl parallel zur Bundestagswahl ermöglicht es, Demokratie schon in der Schule hautnah zu erleben.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist darauf hin, dass sich ab jetzt alle weiterführenden Schulen ab der 7. Klasse für das Projekt „Juniorwahl 2013“ anmelden können.
Die Bundestagswahl am 22. September 2013 ist der Anlass, um Schülerinnen und Schülern Parlamentswahlen und deren Bedeutung für die freiheitliche Demokratie näherzubringen. Das Projekt Juniorwahl parallel zur Bundestagswahl ermöglicht es, Demokratie schon in der Schule hautnah zu erleben.
Thomas Gebhart: Bürgerstiftungs-Preis ausgeschrieben
5. April 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist darauf hin, dass Bundesminister Dr. Peter Ramsauer gemeinsam mit den Partnern der Nationalen Stadtentwicklungspolitik, der Bauministerkonferenz, dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie dem Bundesverband Deutscher Stiftungen auch dieses Jahr wieder den Bürgerstiftungs-Preis der Nationalen Stadtentwicklungspolitik verleihen wird. Die 2013 zum zweiten Mal ausgelobte Auszeichnung soll das herausragende Engagement von Bürgerstiftungen würdigen, welche sich für die Stadtentwicklung vor Ort engagieren, den sozialen Zusammenhalt in den Wohnquartieren fördern und das Erscheinungsbild ihrer Stadt pflegen.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist darauf hin, dass Bundesminister Dr. Peter Ramsauer gemeinsam mit den Partnern der Nationalen Stadtentwicklungspolitik, der Bauministerkonferenz, dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie dem Bundesverband Deutscher Stiftungen auch dieses Jahr wieder den Bürgerstiftungs-Preis der Nationalen Stadtentwicklungspolitik verleihen wird. Die 2013 zum zweiten Mal ausgelobte Auszeichnung soll das herausragende Engagement von Bürgerstiftungen würdigen, welche sich für die Stadtentwicklung vor Ort engagieren, den sozialen Zusammenhalt in den Wohnquartieren fördern und das Erscheinungsbild ihrer Stadt pflegen. Thomas Gebhart: Straßenschäden zwischen Gommersheim-Freisbach beheben
22. März 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass derzeit noch keine verbindlichen Aussagen gemacht werden können, ob die Straßenschäden auf der L 530 zwischen Gommersheim und Freisbach im Rahmen des Landesstraßenbauprogramms 2014/2015 saniert werden. Dies geht aus einem Antwortschreiben von Infrastrukturminister Roger Lewentz an den Abgeordneten hervor.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass derzeit noch keine verbindlichen Aussagen gemacht werden können, ob die Straßenschäden auf der L 530 zwischen Gommersheim und Freisbach im Rahmen des Landesstraßenbauprogramms 2014/2015 saniert werden. Dies geht aus einem Antwortschreiben von Infrastrukturminister Roger Lewentz an den Abgeordneten hervor.
Gebhart fordert Klartext von Landesregierungen in Sachen zweite Rheinbrücke
21. März 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert die jüngsten Aussagen der rot-grünen Regierungskoalition in Mainz zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth als äußerst schwammig. Gebhart dazu: „Rot-grün vermeidet erneut, sich klar zur zweiten Rheinbrücke zu bekennen. Stattdessen wird weiterhin lediglich von einer ‚leistungsfähigen Rheinquerung‘ gesprochen. Die Landesregierung versucht offenkundig, ihre Uneinigkeit zu verschleiern. Ich erwarte Klartext von der Regierung.“
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert die jüngsten Aussagen der rot-grünen Regierungskoalition in Mainz zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth als äußerst schwammig. Gebhart dazu: „Rot-grün vermeidet erneut, sich klar zur zweiten Rheinbrücke zu bekennen. Stattdessen wird weiterhin lediglich von einer ‚leistungsfähigen Rheinquerung‘ gesprochen. Die Landesregierung versucht offenkundig, ihre Uneinigkeit zu verschleiern. Ich erwarte Klartext von der Regierung.“CDU-Abgeordnete: Auch wir wollen kein Fracking in der Südpfalz
8. März 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und die Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl (alle CDU) weisen die Behauptung der südpfälzischen SPD, wonach die geplanten rechtlichen Regelungen zum Fracking ein „Einfallstor“ seien, entschieden zurück. Im Gegenteil, so die CDU, soll Fracking erstmals explizit geregelt und stark eingeschränkt werden. „Für die Südpfalz lehnen wir Fracking ab. In unserer dicht besiedelten Region sollte man die Finger davon lassen“, so Gebhart, Schneider und Brandl.
Die Bundesregierung plant derzeit, Fracking in Wasserschutzgebieten deutschlandweit komplett zu verbieten.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und die Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl (alle CDU) weisen die Behauptung der südpfälzischen SPD, wonach die geplanten rechtlichen Regelungen zum Fracking ein „Einfallstor“ seien, entschieden zurück. Im Gegenteil, so die CDU, soll Fracking erstmals explizit geregelt und stark eingeschränkt werden. „Für die Südpfalz lehnen wir Fracking ab. In unserer dicht besiedelten Region sollte man die Finger davon lassen“, so Gebhart, Schneider und Brandl. Die Bundesregierung plant derzeit, Fracking in Wasserschutzgebieten deutschlandweit komplett zu verbieten.
Thomas Gebhart: Neue Regelungen für Geothermie
1. März 2013
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass künftig für Geothermieprojekte neue rechtliche Regelungen gelten sollen. Darauf haben sich die beiden zuständigen Ministerien (Umwelt und Wirtschaft) verständigt, nachdem die CDU/CSU-Bundestagsfraktion darauf gedrängt hatte. Danach sollen erstens Tiefbohrungen ab 1000 Meter, bei denen es zum Aufbrechen von Gestein unter hydraulischen Druck kommt, in Wasserschutzgebieten verboten werden. Auch außerhalb von Wasserschutzgebieten sollen die Wasserschutzbehörden Bohrungen einschränken können, wenn Beeinträchtigungen des Wasserschutzgebietes zu befürchten sind.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass künftig für Geothermieprojekte neue rechtliche Regelungen gelten sollen. Darauf haben sich die beiden zuständigen Ministerien (Umwelt und Wirtschaft) verständigt, nachdem die CDU/CSU-Bundestagsfraktion darauf gedrängt hatte. Danach sollen erstens Tiefbohrungen ab 1000 Meter, bei denen es zum Aufbrechen von Gestein unter hydraulischen Druck kommt, in Wasserschutzgebieten verboten werden. Auch außerhalb von Wasserschutzgebieten sollen die Wasserschutzbehörden Bohrungen einschränken können, wenn Beeinträchtigungen des Wasserschutzgebietes zu befürchten sind. Thomas Gebhart: VRN zieht Konsequenzen aus den Busproblemen
29. Januar 2013
In einem Antwortschreiben an den CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Thomas Gebhart legt der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) dar, welche Konsequenzen aus den Problemen im Zusammenhang mit der von der Firma Viabus befahrenen Buslinien im Kreis gezogen wurden. Gebhart wollte vom VRN wissen, inwieweit zugesagte Leistungen durch die Firma Viabus seitens der Firma tatsächlich erbracht worden sind beziehungsweise nicht erbracht worden sind. Darüber hinaus wollte Gebhart Auskunft, inwieweit konsequente Kontrollen stattfinden und welche Konsequenzen der VRN bereits gezogen hat und künftig ziehen wird.
In einem Antwortschreiben an den CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Thomas Gebhart legt der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) dar, welche Konsequenzen aus den Problemen im Zusammenhang mit der von der Firma Viabus befahrenen Buslinien im Kreis gezogen wurden. Gebhart wollte vom VRN wissen, inwieweit zugesagte Leistungen durch die Firma Viabus seitens der Firma tatsächlich erbracht worden sind beziehungsweise nicht erbracht worden sind. Darüber hinaus wollte Gebhart Auskunft, inwieweit konsequente Kontrollen stattfinden und welche Konsequenzen der VRN bereits gezogen hat und künftig ziehen wird.Thomas Gebhart im Gespräch mit dem Bürgermeister von Haguenau Claude Sturni
23. Januar 2013
Anlässlich der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages trafen sich am Dienstag die Abgeordneten des Bundestags sowie die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung zu einer gemeinsamen Sitzung in Berlin. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sich bei dieser Gelegenheit mit dem Abgeordneten Claude Sturni über die deutsch-französischen Beziehungen ausgetauscht. Sturni ist außerdem Bürgermeister von Haguenau, der Partnerstadt von Landau. „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist gerade für die Südpfalz und das Elsass von besonderer Bedeutung“, so Gebhart.
Anlässlich der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages trafen sich am Dienstag die Abgeordneten des Bundestags sowie die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung zu einer gemeinsamen Sitzung in Berlin. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sich bei dieser Gelegenheit mit dem Abgeordneten Claude Sturni über die deutsch-französischen Beziehungen ausgetauscht. Sturni ist außerdem Bürgermeister von Haguenau, der Partnerstadt von Landau. „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist gerade für die Südpfalz und das Elsass von besonderer Bedeutung“, so Gebhart.Thomas Gebhart: Sponeck-Kaserne in Germersheim wird Pilotprojekt für PV-Anlagen
16. Januar 2013
Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, werden Dachflächen der Sponeck-Kaserne in Germersheim mit Photovoltaik-Anlagen bestückt. „Dies ist eine erfreuliche Nachricht. Erstens ist es sinnvoll, für Energieprojekte bereits versiegelte Flächen zu nutzen. Zweitens ist die Investition ein weiterer Pluspunkt bei der langfristigen Sicherung des Bundeswehrstandortes Germersheim.“
Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, werden Dachflächen der Sponeck-Kaserne in Germersheim mit Photovoltaik-Anlagen bestückt. „Dies ist eine erfreuliche Nachricht. Erstens ist es sinnvoll, für Energieprojekte bereits versiegelte Flächen zu nutzen. Zweitens ist die Investition ein weiterer Pluspunkt bei der langfristigen Sicherung des Bundeswehrstandortes Germersheim.“
CDU-Südpfalz appelliert an neue Landesregierung: Verbandsgemeinde Maikammer nicht auflösen
15. Januar 2013
Der Arbeitskreis Südpfalz (AKS) der CDU spricht sich mit Nachdruck für den Erhalt der Verbandsgemeinde Maikammer aus und appelliert an die neue Landesregierung in Mainz umzudenken. Dies teilt der Vorsitzende des AKS, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart mit. Die neue Ministerpräsidentin Dreyer sollte die Gelegenheit nutzen und von der bisher beabsichtigten Zwangsauflösung der Verbandsgemeinde Maikammer Abstand nehmen. „Die Landesregierung hat bislang keine plausiblen und sachlichen Gründe für eine Zwangsauflösung vorgelegt“, so Gebhart.
Der Arbeitskreis Südpfalz (AKS) der CDU spricht sich mit Nachdruck für den Erhalt der Verbandsgemeinde Maikammer aus und appelliert an die neue Landesregierung in Mainz umzudenken. Dies teilt der Vorsitzende des AKS, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart mit. Die neue Ministerpräsidentin Dreyer sollte die Gelegenheit nutzen und von der bisher beabsichtigten Zwangsauflösung der Verbandsgemeinde Maikammer Abstand nehmen. „Die Landesregierung hat bislang keine plausiblen und sachlichen Gründe für eine Zwangsauflösung vorgelegt“, so Gebhart.CDU fragt nach Konsequenzen wegen Busproblemen
10. Januar 2013
Der Vorsitzende des CDU Kreisverbandes Germersheim, Dr. Thomas Gebhart, hat sich wegen der massiven Probleme bei den von der Firma Viabus befahrenen Buslinien in der Südpfalz an den Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) gewendet. Gebhart will vor allem wissen, welche Konsequenzen der VRN gezogen hat beziehungsweise ziehen wird.
„Die aufgetretenen Probleme sind in hohem Maße ärgerlich. Es gilt, einerseits die aufgetretenen Schwierigkeiten kurzfristig zu beheben. Es bedarf eines schnellen Handelns und wirksamer Maßnahmen, damit diese Probleme behoben werden und Ausfälle künftig nicht mehr auftreten. Hier ist in den letzten Tagen eine ganze Menge geschehen.
Der Vorsitzende des CDU Kreisverbandes Germersheim, Dr. Thomas Gebhart, hat sich wegen der massiven Probleme bei den von der Firma Viabus befahrenen Buslinien in der Südpfalz an den Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) gewendet. Gebhart will vor allem wissen, welche Konsequenzen der VRN gezogen hat beziehungsweise ziehen wird. „Die aufgetretenen Probleme sind in hohem Maße ärgerlich. Es gilt, einerseits die aufgetretenen Schwierigkeiten kurzfristig zu beheben. Es bedarf eines schnellen Handelns und wirksamer Maßnahmen, damit diese Probleme behoben werden und Ausfälle künftig nicht mehr auftreten. Hier ist in den letzten Tagen eine ganze Menge geschehen.
CDU für den Ausbau von Kita-Plätzen; Land soll sich an den Kosten beteiligen
12. Dezember 2012
Der Arbeitskreis Südpfalz (AKS) der CDU fordert das Land auf, sich an den Kosten des Kita-Ausbaus stärker zu beteiligen. Wie der Leiter des Arbeitskreises, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, mitteilt, müsse weiter intensiv daran gearbeitet werden, die Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder vom vollendeten ersten bis zum vollendeten dritten Lebensjahr ab 1. August 2013 zu erfüllen. Dieser Rechtsanspruch solle den Familien Wahlfreiheit hinsichtlich der Betreuung ihrer Kleinkinder ermöglichen, macht Gebhart deutlich.
“Wir haben in Landau mit großer Kraftanstrengung unsere Hausaufgaben gemacht, wir wollen die Eltern und Familien bestmöglich unterstützen. Aber wir brauchen mehr Unterstützung vom Land dabei“, so Landaus Bürgermeister Thomas Hirsch.
Der Arbeitskreis Südpfalz (AKS) der CDU fordert das Land auf, sich an den Kosten des Kita-Ausbaus stärker zu beteiligen. Wie der Leiter des Arbeitskreises, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, mitteilt, müsse weiter intensiv daran gearbeitet werden, die Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder vom vollendeten ersten bis zum vollendeten dritten Lebensjahr ab 1. August 2013 zu erfüllen. Dieser Rechtsanspruch solle den Familien Wahlfreiheit hinsichtlich der Betreuung ihrer Kleinkinder ermöglichen, macht Gebhart deutlich.“Wir haben in Landau mit großer Kraftanstrengung unsere Hausaufgaben gemacht, wir wollen die Eltern und Familien bestmöglich unterstützen. Aber wir brauchen mehr Unterstützung vom Land dabei“, so Landaus Bürgermeister Thomas Hirsch.
Thomas Gebhart in Doha
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete nimmt an Weltklimakonferenz teil
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) wird in der nächsten Woche am Weltklimagipfel in Doha (Katar) teilnehmen. Gebhart ist Mitglied der deutschen Delegation, zu der fünf Bundestagsabgeordnete zählen. Angeführt wird die Delegation von Bundesminister Peter Altmaier. Gebhart wird von Mittwoch (5. Dezember) bis Samstag (8. Dezember) beim "High-Level"-Segment zum Ende der Konferenz sein.
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) wird in der nächsten Woche am Weltklimagipfel in Doha (Katar) teilnehmen. Gebhart ist Mitglied der deutschen Delegation, zu der fünf Bundestagsabgeordnete zählen. Angeführt wird die Delegation von Bundesminister Peter Altmaier. Gebhart wird von Mittwoch (5. Dezember) bis Samstag (8. Dezember) beim "High-Level"-Segment zum Ende der Konferenz sein.
Südpfalztreffen der CDU: Aktion Menschlichkeit
Erneut werden beim traditionellen CDU-Südpfalztreffen (30. November, 19 Uhr, Festhalle in Landau) im Rahmen der „Aktion Menschlichkeit“ Personen und Gruppen aus den Kreisen Germersheim und Südliche Weinstraße sowie der Stadt Landau geehrt, „die sich in besonderer Weise ehrenamtlich für ihre Mitmenschen engagieren und so gelebte Solidarität praktizieren", so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU).Für den Landkreis Südliche Weinstraße wird dieses Jahr das Ubuhlobo-Projekt unter Leitung von Rolf Meder ausgezeichnet. Dabei handelt es sich um ein Jugendaustauschprojekt zwischen Südafrika und Deutschland, das vor allem von jungen Leuten getragen wird und verschiedene Aktionen und Hilfsprojekte durchführt und unterstützt.
Gebhart und Brandl: B 9 zwischen Kandel-Süd und Lauterbourg zügig verkehrssicher ausbauen
22. November 2012
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass das Land plant, die Autobahnanschlusstelle Kandel-Süd an der A 65 im Jahr 2013 grundhaft zu erneuern. Bezüglich der Umgestaltung des Verkehrsknotens beim Langenberg B 9 / K 15 / K 19 wird als nächster Planungsschritt eine Umweltverträglichkeitsstudie durchgeführt. Im Anschluss könnte der Knoten verkehrstechnisch untersucht werden. Dies geht aus einem Schreiben von Verkehrsminister Roger Lewentz an den Abgeordneten hervor.
Thomas Gebhart und der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl betonen in diesem Zusammenhang ein weiteres Mal, dass „der verkehrssichere Ausbau der B 9 in diesem Bereich von besonderer Bedeutung ist. Insbesondere hinsichtlich des Ausbaus der Knotenpunkte beim Langenberg besteht dringender Handlungsbedarf. Das Land ist hier gefordert, das Konzept zügig zu erarbeiten und vorzustellen.“
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass das Land plant, die Autobahnanschlusstelle Kandel-Süd an der A 65 im Jahr 2013 grundhaft zu erneuern. Bezüglich der Umgestaltung des Verkehrsknotens beim Langenberg B 9 / K 15 / K 19 wird als nächster Planungsschritt eine Umweltverträglichkeitsstudie durchgeführt. Im Anschluss könnte der Knoten verkehrstechnisch untersucht werden. Dies geht aus einem Schreiben von Verkehrsminister Roger Lewentz an den Abgeordneten hervor.Thomas Gebhart und der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl betonen in diesem Zusammenhang ein weiteres Mal, dass „der verkehrssichere Ausbau der B 9 in diesem Bereich von besonderer Bedeutung ist. Insbesondere hinsichtlich des Ausbaus der Knotenpunkte beim Langenberg besteht dringender Handlungsbedarf. Das Land ist hier gefordert, das Konzept zügig zu erarbeiten und vorzustellen.“
Die Südpfalz zu Gast in Berlin
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart waren in der vergangenen Woche zahlreiche Südpfälzerinnen und Südpfälzer zu Gast in der Hauptstadt. Neben einer Besuchergruppe aus dem Wahlkreis (oberes Bild) waren auch verschiedene "Hoheiten" aus der Südpfalz dabei (unteres Bild).
