Gebhart und Geißler fordern zügige Neubewertung der Bahnstrecke Landau-Germersheim

Die südpfälzische CDU, Thomas Gebhart und Dominik Geißler erwarten vom Bundesverkehrsministerium, schnell die Voraussetzungen für eine Neubewertung der Bahnstrecke Landau-Germersheim zu schaffen. "Die Reaktivierung der Schienenstrecke Landau-Germersheim muss jetzt mit Nachdruck angegangen werden", sagen Dominik Geißler, CDU- Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in Landau und der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart. "Die Zeit für eine ökologisch-wirtschaftliche Neubewertung der Strecke ist reif". "Die Reaktivierung der Bahnstrecke Landau-Germersheim ist ein großer Mehrwert für die Menschen in der Südpfalz. Sie bringt Erleichterung im Berufsleben und mehr Lebensqualität für viele Menschen", sagt Geißler.

Wie das Bundesverkehrsministerium in einer aktuellen Antwort mitteilt, soll im zweiten Quartal dieses Jahres eine neue Grundlage für solche Bewertungen in Kraft gesetzt werden. Bereits die vorherige Bundesregierung hatte angekündigt, dass das Berechnungsverfahren zur Standardisierten Bewertung überarbeitet werden solle. Umweltschutzaspekte sollten bei der Untersuchung von Streckenreaktivierungen stärker gewichtet werden.

Dominik Geißler und Thomas Gebhart sprechen sich dafür aus, die Strecke Landau-Germersheim zügig neu zu bewerten, sobald die überarbeitete Grundlage für die Bewertung in Kraft ist. Eine positive Bewertung einer Reaktivierung nach Bundeskriterien wäre die Grundlage für eine finanzielle Förderung der Maßnahme durch den Bund.

Hintergrund:

Bisher konnte anhand durchgeführter Prüfungen eine Gesamtwirtschaftlichkeit für eine Reaktivierung der aktuell stillgelegten Schienenstrecke Landau-Germersheim nicht nachgewiesen werden. Im Jahr 2021 hatte das Bundesministerium zugesagt, die Prüfkriterien hin zu mehr Klima- und Umweltschutz zu überarbeiten. Wie es in einer aktuellen Mitteilung des Bundesverkehrsministeriums an Gebhart heißt, solle eine neue Verfahrensanleitung zur Standardisierten Bewertung voraussichtlich im zweiten  Quartal 2022 in Kraft gesetzt werden und stelle ab diesem Zeitpunkt die Grundlage für den Nachweis der Wirtschaftlichkeit für alle zur anteiligen Förderung im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzt (GVFG) vorgesehenen Projekte dar.
© CDU Südpfalz 2022

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