Thomas Gebhart hakt nach bei Sanierung L 493 Herxheimweyher

5. Juni 2013

TG 07052013 3Wie der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Roger Lewentz dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, kann weiterhin vom Land keine Aussage hinsichtlich der grundhaften Sanierung der Ortsdurchfahrt Herxheimweyher getroffen werden. Dies geht aus einem aktuellen Schreiben des Ministers an den Abgeordneten hervor. Thomas Gebhart hatte sich zuvor erneut an das Ministerium gewendet mit der Bitte, die längst überfällige grundhafte Sanierung der Ortsdurchfahrt durchzuführen. Hintergrund ist die starke Belastung der Anwohner durch den Durchgangsverkehr.

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Christine Schneider und Thomas Gebhart gegen Pläne des Landes, Maikammer zwangsweise aufzulösen

10. Mai 2013

logoBIMaikammerDie Landtagsabgeordnete Christine Schneider und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart kritisieren scharf die Landesregierung wegen der geplanten Zwangsauflösung der Verbandsgemeinde Maikammer. Die Landesregierung hatte vor wenigen Tagen mitgeteilt, an der Zwangsfusion festzuhalten, lediglich den Zeitpunkt zu verschieben, falls die Gemeinde der Auflösung zustimmen sollte. Schneider und Gebhart dazu: "So kann man nicht mit Verbandsgemeinden und den Bürgerinnen und Bürgern umgehen."

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Thomas Gebhart weist auf Parlamentarisches Patenschaftsprogramm hin

10. Mai 2013

PPPDer Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist darauf hin, dass ab jetzt Bewerbungen für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) für das Jahr 2014/2015 möglich sind.

Das PPP ist ein vom Deutschen Bundestag und dem US-Kongress initiiertes Jugendaustauschprogramm. Deutschen Schülern und Schülerinnen bzw. jungen Berufstätigen wird durch ein Stipendium ein einjähriger Aufenthalt in den USA ermöglicht. Das Stipendium umfasst unter anderem die Reise- und Programmkosten sowie die notwendigen Versicherungskosten.

Während ihres Aufenthaltes leben die Schülerinnen und Schüler in Gastfamilien und besuchen eine örtliche Oberschule, junge Berufstätige absolvieren ein Praktikum in einem Betrieb und besuchen eine Berufsschule.

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Thomas Gebhart: Neues Förderprogramm für Krankenhäuser

3. Mai 2013

639706 original R K by Sara Hegewald pixelio.deDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die Koalitionsfraktionen und das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ein umfassendes finanzielles Förderprogramm für die deutschen Krankenhäuser gesetzgeberisch auf den Weg gebracht haben. Ziel ist es, die finanzielle Situation der Krankenhäuser schnell und wirksam zu verbessern und dafür zu sorgen, dass auch zukünftig alle Patientinnen und Patienten in der Fläche gut versorgt werden können. „Gerade auch für die Südpfalz ist dies ein wichtiges Anliegen“, so Gebhart.

Entsprechende Änderungsanträge sind am 24. April 2013 im federführenden Ausschuss für Gesundheit formal eingebracht worden. Insgesamt sollen den Krankenhäusern für die Jahre 2013 und 2014 insgesamt rund 1,1 Mrd. Euro kurzfristig und unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden.

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Thomas Gebhart: Deutscher Alterspreis 2013 ausgeschrieben

24. April 2013

07 Alterspreis Rueckblick TeaserDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die Robert-Bosch-Stiftung auch  in diesem Jahr wieder den Deutschen Alterspreis auslobt. Ziel des Wettbewerbs ist es, beispielhafte Initiativen auszuzeichnen, die den Mehrwert der gewonnenen Lebensjahre im Alter unterstreichen und die zeigen, dass Alter eine attraktive Lebensphase ist. Gesucht werden Ideen im Alter und Ideen fürs Alter aus allen gesellschaftlichen Bereichen, aus der Zivilgesellschaft, aus Forschung und Wissenschaft sowie aus Kunst und Kultur. Die Beiträge sollten originell sein und das Potential haben, neue Trends zu setzen.

Bis zum 12. Mai 2013 haben Institutionen, Gruppen und auch Einzelpersonen die Gelegenheit, sich für den mit insgesamt 120.000 € dotierten Alterspreis zu bewerben. Weitere Informationen sowie das Bewerbungsformular sind unter www.alterspreis.de abrufbar.

Thomas Gebhart: Finanzierung des Batteriespeicherprogramms für PV-Anlagen steht. Programm startet zum 1. Mai 2013

19. April 2013

592609 web R K by Kurt F. Domnik pixelio.deDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die Verhandlungen über die Mittelausstattung des Energie- und Klimafonds (EKF) und damit auch des Batteriespeicherprogramms für das Jahr 2013 abgeschlossen sind. „Ich habe mich mit meinen Kollegen aus dem Umweltausschuss des Deutschen Bundestages in den vergangenen Wochen stark für dieses Batteriespeicherprogramm eingesetzt und freue mich, dass es nun endlich starten kann,“ so Gebhart. Zuletzt war die Finanzausstattung unklar. Grund hierfür waren die sinkenden Erlöse im Emissionshandel. Förderanträge können nun, wie geplant, ab 1. Mai 2013 gestellt werden.

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Thomas Gebhart: Anmeldungen für „Juniorwahl 2013“ ab jetzt möglich

17. April 2013

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist darauf hin, dass sich ab jetzt alle weiterführenden Schulen ab der 7. Klasse für das Projekt „Juniorwahl 2013“ anmelden können.

Die Bundestagswahl am 22. September 2013 ist der Anlass, um Schülerinnen und Schülern Parlamentswahlen und deren Bedeutung für die freiheitliche Demokratie näherzubringen. Das Projekt Juniorwahl parallel zur Bundestagswahl ermöglicht es, Demokratie schon in der Schule hautnah zu erleben.

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Thomas Gebhart: Bürgerstiftungs-Preis ausgeschrieben

5. April 2013

buergerstiftungspreispropertydefaultDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist darauf hin, dass Bundesminister Dr. Peter Ramsauer gemeinsam mit den Partnern der Nationalen Stadtentwicklungspolitik, der Bauministerkonferenz, dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie dem Bundesverband Deutscher Stiftungen auch dieses Jahr wieder den Bürgerstiftungs-Preis der Nationalen Stadtentwicklungspolitik verleihen wird. Die 2013 zum zweiten Mal ausgelobte Auszeichnung soll das herausragende Engagement von Bürgerstiftungen würdigen, welche sich für die Stadtentwicklung vor Ort engagieren, den sozialen Zusammenhalt in den Wohnquartieren fördern und das Erscheinungsbild ihrer Stadt pflegen.

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Thomas Gebhart: Straßenschäden zwischen Gommersheim-Freisbach beheben

22. März 2013

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass derzeit noch keine verbindlichen Aussagen gemacht werden können, ob die Straßenschäden auf der L 530 zwischen Gommersheim und Freisbach im Rahmen des Landesstraßenbauprogramms 2014/2015 saniert werden. Dies geht aus einem Antwortschreiben von Infrastrukturminister Roger Lewentz an den Abgeordneten hervor.

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Gebhart fordert Klartext von Landesregierungen in Sachen zweite Rheinbrücke

21. März 2013

592635 web R B by Erich Westendarp pixelio.deDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert die jüngsten Aussagen der rot-grünen Regierungskoalition in Mainz zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth als äußerst schwammig. Gebhart dazu: „Rot-grün vermeidet erneut, sich klar zur zweiten Rheinbrücke zu bekennen. Stattdessen wird weiterhin lediglich von einer ‚leistungsfähigen Rheinquerung‘ gesprochen. Die Landesregierung versucht offenkundig, ihre Uneinigkeit zu verschleiern. Ich erwarte Klartext von der Regierung.“

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CDU-Abgeordnete: Auch wir wollen kein Fracking in der Südpfalz

8. März 2013

289695 web R K by Oliver Brunner pixelio.deDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und die Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl (alle CDU) weisen die Behauptung der südpfälzischen SPD, wonach die geplanten rechtlichen Regelungen zum Fracking ein „Einfallstor“ seien, entschieden zurück. Im Gegenteil, so die CDU, soll Fracking erstmals explizit geregelt und stark eingeschränkt werden. „Für die Südpfalz lehnen wir Fracking ab. In unserer dicht besiedelten Region sollte man die Finger davon lassen“, so Gebhart, Schneider und Brandl.

Die Bundesregierung plant derzeit, Fracking in Wasserschutzgebieten deutschlandweit komplett zu verbieten.

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Thomas Gebhart: Neue Regelungen für Geothermie

1. März 2013

289691 web R K by Oliver Brunner pixelio.deDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass künftig für Geothermieprojekte neue rechtliche Regelungen gelten sollen. Darauf haben sich die beiden zuständigen Ministerien (Umwelt und Wirtschaft) verständigt, nachdem die CDU/CSU-Bundestagsfraktion darauf gedrängt hatte. Danach sollen erstens Tiefbohrungen ab 1000 Meter, bei denen es zum Aufbrechen von Gestein unter hydraulischen Druck kommt, in Wasserschutzgebieten verboten werden. Auch außerhalb von Wasserschutzgebieten sollen die Wasserschutzbehörden Bohrungen einschränken können, wenn Beeinträchtigungen des Wasserschutzgebietes zu befürchten sind.

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Thomas Gebhart: VRN zieht Konsequenzen aus den Busproblemen

29. Januar 2013

513703 web R by Kai Niemeyer pixelio.deIn einem Antwortschreiben an den CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Thomas Gebhart legt der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) dar, welche Konsequenzen aus den Problemen im Zusammenhang mit der von der Firma Viabus befahrenen Buslinien im Kreis gezogen wurden. Gebhart wollte vom VRN wissen, inwieweit zugesagte Leistungen durch die Firma Viabus seitens der Firma tatsächlich erbracht worden sind beziehungsweise nicht erbracht worden sind. Darüber hinaus wollte Gebhart Auskunft, inwieweit konsequente Kontrollen stattfinden und welche Konsequenzen der VRN bereits gezogen hat und künftig ziehen wird.

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Thomas Gebhart im Gespräch mit dem Bürgermeister von Haguenau Claude Sturni

23. Januar 2013

Foto TG Maire hagenuau 2Anlässlich der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages trafen sich am Dienstag die Abgeordneten des Bundestags sowie die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung zu einer gemeinsamen Sitzung in Berlin. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sich bei dieser Gelegenheit mit dem Abgeordneten Claude Sturni  über die deutsch-französischen Beziehungen ausgetauscht. Sturni ist außerdem Bürgermeister von Haguenau, der Partnerstadt von Landau. „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist gerade für die Südpfalz und das Elsass von besonderer Bedeutung“, so Gebhart.

Gebhart, Schindler und Reiss übernehmen gemeinsame Baumpatenschaft

21. Januar 2013

Baumpatenschaft landau gebhart reiss schindlerMit einer gemeinsamen Baumpatenschaft haben der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, sein Amtskollege Norbert Schindler (beide CDU) und der französische Abgeordnete Frédéric Reiss (UMP) symbolisch die deutsch-französische Freundschaft gefestigt. "Wir wollen mit dieser Baumpatenschaft ein Zeichen der Freundschaft und Verbundenheit setzen,“ so die Abgeordneten der südpfälzischen und elsässischen Grenzregion bei der gemeinsamen Aktion auf dem Gelände der Landesgartenschau in Landau.
 

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Thomas Gebhart: Sponeck-Kaserne in Germersheim wird Pilotprojekt für PV-Anlagen

16. Januar 2013

Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, werden Dachflächen der Sponeck-Kaserne in Germersheim mit Photovoltaik-Anlagen bestückt. „Dies ist eine erfreuliche Nachricht. Erstens ist es sinnvoll, für Energieprojekte bereits versiegelte Flächen zu nutzen. Zweitens ist die Investition ein weiterer Pluspunkt bei der langfristigen Sicherung des Bundeswehrstandortes Germersheim.“

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CDU-Südpfalz appelliert an neue Landesregierung: Verbandsgemeinde Maikammer nicht auflösen

15. Januar 2013

logoBIMaikammerDer Arbeitskreis Südpfalz (AKS) der CDU spricht sich mit Nachdruck für den Erhalt der Verbandsgemeinde Maikammer aus und appelliert an die neue Landesregierung in Mainz umzudenken. Dies teilt der Vorsitzende des AKS, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart mit. Die neue Ministerpräsidentin Dreyer sollte die Gelegenheit nutzen und von der bisher beabsichtigten Zwangsauflösung der Verbandsgemeinde Maikammer Abstand nehmen. „Die Landesregierung hat bislang keine plausiblen und sachlichen Gründe für eine Zwangsauflösung vorgelegt“, so Gebhart.

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CDU fragt nach Konsequenzen wegen Busproblemen

10. Januar 2013

513703 web R by Kai Niemeyer pixelio.deDer Vorsitzende des CDU Kreisverbandes Germersheim, Dr. Thomas Gebhart, hat sich wegen der massiven Probleme bei den von der Firma Viabus befahrenen Buslinien in der Südpfalz an den Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) gewendet. Gebhart will vor allem wissen, welche Konsequenzen der VRN gezogen hat beziehungsweise ziehen wird.

 „Die aufgetretenen Probleme sind in hohem Maße ärgerlich. Es gilt, einerseits die aufgetretenen Schwierigkeiten kurzfristig zu beheben. Es bedarf eines schnellen Handelns und wirksamer Maßnahmen, damit diese Probleme behoben werden und Ausfälle künftig nicht mehr auftreten. Hier ist in den letzten Tagen eine ganze Menge geschehen.

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CDU für den Ausbau von Kita-Plätzen; Land soll sich an den Kosten beteiligen

12. Dezember 2012

567900 web R K B by Alexandra H. pixelio.deDer Arbeitskreis Südpfalz (AKS) der CDU fordert das Land auf, sich an den Kosten des Kita-Ausbaus stärker zu beteiligen. Wie der Leiter des Arbeitskreises, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, mitteilt, müsse weiter intensiv daran gearbeitet werden, die Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder vom vollendeten ersten bis zum vollendeten dritten Lebensjahr ab 1. August 2013 zu erfüllen. Dieser Rechtsanspruch solle den Familien Wahlfreiheit hinsichtlich der Betreuung ihrer Kleinkinder ermöglichen, macht Gebhart deutlich.

“Wir haben in Landau mit großer Kraftanstrengung unsere Hausaufgaben gemacht, wir wollen die Eltern und Familien bestmöglich unterstützen. Aber wir brauchen mehr Unterstützung vom Land dabei“, so Landaus Bürgermeister Thomas Hirsch.

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Deutschland bleibt treibende Kraft bei Klimaschutz Bewertung des Verlaufs der Weltklimakonferenz in Doha

7. Dezember 2012

tg altmaier dohaDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) wertet den Verlauf der Konferenz als sehr zäh. 194 Länder unter einen Hut zu bringen, ist eine Herkulesaufgabe. Den großen Wurf wird es wohl nicht geben. Deutschland gehört zu den Motoren in der Klimaschutzpolitik. Auf der Bremse stehen ganz klar allen voran die USA und China.

Thomas Gebhart: „In allen Gesprächen mit anderen Delegationen ist sehr deutlich geworden, dass Deutschland hier ein hohes Ansehen genießt. Der deutsche Umweltminister Peter Altmaier ist ungeheuer aktiv und ist eine der treibenden Kräfte der Konferenz.

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Thomas Gebhart in Doha

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete nimmt an Weltklimakonferenz teil

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Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) wird in der nächsten Woche am Weltklimagipfel in Doha (Katar) teilnehmen. Gebhart ist Mitglied der deutschen Delegation, zu der fünf Bundestagsabgeordnete zählen. Angeführt wird die Delegation von Bundesminister Peter Altmaier. Gebhart wird von Mittwoch (5. Dezember) bis Samstag (8. Dezember) beim "High-Level"-Segment zum Ende der Konferenz sein.

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Südpfalztreffen der CDU: Aktion Menschlichkeit

162157 web R K B by S. Hofschlaeger pixelio.deErneut werden beim traditionellen CDU-Südpfalztreffen (30. November, 19 Uhr, Festhalle in Landau) im Rahmen der „Aktion Menschlichkeit“ Personen und Gruppen aus den Kreisen Germersheim und Südliche Weinstraße sowie der Stadt Landau geehrt, „die sich in besonderer Weise ehrenamtlich für ihre Mitmenschen engagieren und so gelebte Solidarität praktizieren", so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU).

Für den Landkreis Südliche Weinstraße wird dieses Jahr das Ubuhlobo-Projekt unter Leitung von Rolf Meder ausgezeichnet. Dabei handelt es sich um ein Jugendaustauschprojekt zwischen Südafrika und Deutschland, das vor allem von jungen Leuten getragen wird und verschiedene Aktionen und Hilfsprojekte durchführt und unterstützt.

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Gebhart und Brandl: B 9 zwischen Kandel-Süd und Lauterbourg zügig verkehrssicher ausbauen

22. November 2012

592635 web R B by Erich Westendarp pixelio.deDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass das Land plant, die Autobahnanschlusstelle Kandel-Süd an der A 65 im Jahr 2013 grundhaft zu erneuern. Bezüglich der Umgestaltung des Verkehrsknotens beim Langenberg B 9 / K 15 / K 19 wird als nächster Planungsschritt eine Umweltverträglichkeitsstudie durchgeführt. Im Anschluss könnte der Knoten verkehrstechnisch untersucht werden. Dies geht aus einem Schreiben von Verkehrsminister Roger Lewentz an den Abgeordneten hervor.

Thomas Gebhart und der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl betonen in diesem Zusammenhang ein weiteres Mal, dass „der verkehrssichere Ausbau der B 9 in diesem Bereich von besonderer Bedeutung ist. Insbesondere hinsichtlich des Ausbaus der Knotenpunkte beim Langenberg besteht dringender Handlungsbedarf. Das Land ist hier gefordert, das Konzept zügig zu erarbeiten und vorzustellen.“

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Die Südpfalz zu Gast in Berlin

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart waren in der vergangenen Woche zahlreiche Südpfälzerinnen und Südpfälzer zu Gast in der Hauptstadt. Neben einer Besuchergruppe aus dem Wahlkreis (oberes Bild) waren auch verschiedene "Hoheiten" aus der Südpfalz dabei (unteres Bild).

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Gebhart: Bund hält Wort bei Kommunalentlastung

9. November 2012

592609 web R K by Kurt F. Domnik pixelio.deWie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, geht die kommunale Entlastung durch den Bund bei der Grundsicherung auch im kommenden Haushaltsjahr weiter. Der Bund übernimmt die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung auf Dauer. „Wir halten Wort. Die Kostenübernahme begann bereits im laufenden Jahr 2012 mit der Erhöhung des Bundesanteils von 16 auf 45 Prozent. Die Entlastung setzt sich fort. Im kommenden Jahr übernimmt der Bund die Kosten zu 75 Prozent. Ab 2014 wird der Bund diese Kosten zu 100 Prozent übernehmen,“ erläutert Gebhart die jüngsten Beschlüsse des Bundestages. Dieser hatte sich gestern Abend erneut mit der Thematik befasst.

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Peter Altmaier kommt zum CDU-Südpfalztreffen

373330 217614588371996 1856065292 nDas traditionelle CDU-Südpfalztreffen findet am Freitag, 30. November um 19 Uhr in der Jugendstil-Festhalle Landau statt. Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart mitteilt, wird der Ehrengast in diesem Jahr der Bundesumweltminister Peter Altmaier sein. „Wir freuen uns über seine Zusage und sein Kommen. Es wird sicherlich ein sehr interessanter Abend werden“, so Gebhart.

Karten für das Südpfalztreffen sind erhältlich bei der CDU Geschäftsstelle in Landau (Zweibrückerstr. 16, Tel.: 06341 93460, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!), solange noch Plätze frei sind. Im Rahmen der Aktion Menschlichkeit werden Mitbürgerinnen und Mitbürger für ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet. Auch in diesem Jahr wird es wieder ein abwechslungsreiches Programm mit Politik, Unterhaltung und Geselligkeit geben.

Warenkorb Germersheim bleibt geöffnet

6. November 2012

443265 web R K by Thorben Wengert pixelio.deDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, Landtagsabgeordneter Martin Brandl, Landrat Dr. Fritz Brechtel und Bürgermeister Marcus Schaile begrüßen in einer gemeinsamen Stellungnahme, dass der Warenkorb Germersheim über den 31. Januar 2013 hinaus geöffnet bleibt. "Es hat sich gelohnt, die Initiative zu Gesprächen zu ergreifen und sich mit der bereits angekündigten Schließung nicht abzufinden".

Vorausgegangen waren Gespräche auf Initiative von Thomas Gebhart, an denen Landrat Dr. Fritz Brechtel, Bürgermeister Marcus Schaile, Martin Brandl, die Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Landau Christine Groß-Herick, die Geschäftsführerin des Jobcenter Germersheim Ruth Burkhardt, Caritasdirektor Vincenz du Bellier sowie Caritas-Spartenleiterin Barbara Aßmann teilnahmen.

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Lkw-Überholverbot auf der B 9 - Ministerium spricht sich gegen Verbot aus

24. Oktober 2012

584944 web R B by Erich Westendarp pixelio.deDie Landtagsabgeordnete der CDU, Christine Schneider, bedauert die Entscheidung des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur, sich gegen ein Überholverbot für Lkw auf der B 9 auszusprechen. Die Ortsgemeinde Schwegenheim hatte im April dieses Jahres eine Resolution für ein solches Überholverbot verabschiedet. Grund dafür waren mehrere Unfälle mit Lkw-Beteiligung auf der B 9 in Höhe Schwegenheim.

Bereits Mitte Juni hatte sich Schneider in diesem Zusammenhang an das Ministerium gewandt. Nun teilte Minister Lewentz mit, dass zwischen dem Unfallgeschehen und dem Lkw-Verkehr kein Zusammenhang hergeleitet werden könne. Örtliche Behörden sprächen sich deshalb gegen ein entsprechendes Lkw-Überholverbot aus.

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Thomas Gebhart: Gute Voraussetzungen für Fortführung der Ausbildung am Bundespolizei-Standort Bad Bergzabern

25. Oktober 2012

590751 web R by Arno Bachert pixelio.deDer südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die  Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) gute Voraussetzungen sieht, die bislang von der Bundespolizei angebotenen Ausbildungsverhältnisse in Handwerksberufen am Standort Bad Bergzabern im nächsten Jahr fortzuführen. Gebhart hatte sich zuvor bei der BImA für die Ausbildungsplätze eingesetzt.

Hintergrund ist, dass seit dem Jahr 2012 (seit der Gestellung qualifizierter Handwerker der BPol-Abteilung Bad Bergzabern zur BImA) nicht mehr in allen Kammerberufen neue Ausbildungsplätze angeboten werden konnten. In dem Schreiben an Thomas Gebhart zeigt sich der Sprecher des Vorstandes, Dr. Jürgen Gehb, nun optimistisch, auch künftig Ausbildungsplätze in den Handwerksberufen in Bad Bergzabern durch die BImA bereitzustellen. „Ziel der BimA ist es, eine qualitativ hochwertige Ausbildung langfristig anbieten zu können“, so Gehb.

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Zukunftsforum „Bevölkerungsentwicklung“ mit Dr. Günter Krings und Dr. Thomas Gebhart

10. Oktober 2012

563230 original R K B by Gerd Altmann pixelio.deAuf Einladung des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) sowie des CDU-Ortsverbandes Offenbach kamen der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings sowie der Beigeordnete des Landkreises Südliche Weinstraße, Nicolai Schenk am vergangenen Freitag zu einer Veranstaltung zum demographischen Wandel nach Offenbach.

Gleich zu Beginn wies Thomas Gebhart auf die Aktualität des Themas hin. „Der demographische Wandel und die damit verbundenen Veränderungen in der Gesellschaft stellen uns vor eine große Herausforderung. Kluge Konsequenzen aus diesen gesellschaftlichen Veränderungen zu ziehen und die Rahmenbedingungen sowie die Infrastruktur den neuen Gegebenheiten nachhaltig anzupassen werden eine Schlüsselaufgabe für die Zukunft sein“, so Gebhart.

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